Weltpolitik

EU-Kommission erfreut über Wirtschaftswachstum

Die EU-Kommission hat sich Mittwoch bei der Präsentation ihrer Empfehlungen zu den Budgetentwürfen der Staaten für 2018 im Rahmen des Europäischen Semesters positiv über die wirtschaftliche Entwicklung gezeigt. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici jubelte über das beste Wirtschaftswachstum seit zehn Jahren. Das durchschnittliche Defizit im Euroraum werde 2018 weniger als ein Prozent betragen.

Moscovici jubelte über das beste Ergebnis seit zehn Jahren SN/APA (AFP)/EMMANUEL DUNAND
Moscovici jubelte über das beste Ergebnis seit zehn Jahren

2010 sei das durchschnittliche Defizit im Euroraum noch bei sechs Prozent gelegen. Allerdings seien in manchen Ländern die Schuldenstände noch zu hoch, um genügend Investitionen für die Zukunft zu tätigen. Diese Staaten sollten die aktuelle Gelegenheit nutzen, ihre öffentlichen Finanzen auch in struktureller Hinsicht zu stärken, so Moscovici.

Der Vizepräsident der EU-Kommission Valdis Dombrovskis unterstrich ebenfalls, die günstige Konjunktur zu nutzen, um die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) zu vollenden. Die Kommission werde in den nächsten Monaten weitere Vorschläge zur Stärkung der WWU vorlegen.

EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen freute sich darüber, dass die Europäische Säule der sozialen Rechte im aktuellen Europäischen Semester schon in die Praxis umgesetzt wurde. Der Beschäftigungsbericht zeige anhaltende Verbesserungen am Arbeitsmarkt. So seien seit Amtsantritt der derzeitigen Kommission rund acht Millionen zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen worden. Die Arbeitslosenquote sei weiter zurückgegangen und im September bei 7,5 Prozent in der EU gelegen. Dies ist der niedrigste Stand seit 2008. Allerdings wurde bemängelt, dass die Erholung am Arbeitsmarkt nicht mit steigenden Löhnen einhergehe. In einer Reihe von EU-Staaten seien die verfügbaren Einkommen noch immer niedriger als vor der Krise.

Zur Eurozone empfiehlt die Kommission einen weitgehend neutralen finanzpolitischen Kurs. Wesentlich sei, die Bekämpfung aggressiver Steuerplanung zu intensivieren. Schließlich tritt die Kommission in ihrer Stellungnahme neuerlich für die Vollendung der Bankenunion ein inklusive einer Risikoreduzierung und Risikoteilung bei der Einlagensicherung.

Quelle: APA

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