Weltpolitik

EU-Kommission ruft zu Lösung für Flüchtlingsschiff auf

Die EU-Kommission hat die EU-Staaten erneut zu einer raschen Lösung für das Flüchtlingsschiff "Diciotti" aufgerufen. Für die EU-Kommission sei dies eine humanitäre Frage. Mehr als 170 Personen an Bord müssten so rasch wie möglich an Land gehen können, forderte eine EU-Kommissionssprecherin am Mittwoch in Brüssel. "Wir verstärken unsere Anstrengungen, um eine langfristige Lösung zu finden."

Den dritten Tag infolge wartet das Schiff der italienischen Küstenwache auf Landung in Catania. Die "Diciotti" musste zuvor tagelang auf dem Mittelmeer ausharren, weil Italiens Regierung sich geweigert hatte, das Schiff anlegen zu lassen.

Am Montagabend erlaubte Verkehrsminister Danilo Toninelli dem Schiff schließlich "aus technischen Gründen" die Einfahrt in den Hafen von Catania auf Sizilien, um den Küstenwache-Beamten an Bord den Schichtwechsel zu ermöglichen. Die Flüchtlinge dürfen das Schiff jedoch weiterhin nicht verlassen.

Toninelli betonte am Dienstagabend, er hoffe, dass es im Laufe des Mittwochs zu einer Lösung kommen könne. "Wie die Migranten wartet auch die italienische Regierung auf eine positive Lösung", sagte Toninelli in einem TV-Interview. "Europa muss handeln und beweisen, dass es wirklich eine Union von Ländern und nicht einzelner Interessen ist", sagte Toninelli.

Der italienische Innenminister Matteo Salvini argumentierte, die Bootsflüchtlinge seien in Gewässern gerettet worden, für die eigentlich Malta zuständig sei. Die maltesischen Behörden erklärten dazu, die Flüchtlinge hätten das Hilfsangebot eines maltesischen Küstenwacheschiffs abgelehnt, weil sie nach Lampedusa wollten.

Nach einem Bericht des Online-Portals "EU-Observer" hat Italien mindestens 200.000 Euro an EU-Hilfen darauf aufgewendet, um das Flüchtlingsrettungsschiff "Aquarius" im Juni nach langer Irrfahrt nach Valencia in Spanien zu eskortieren. Die Summe sei von der italienischen Küstenwache der EU in Rechnung gestellt worden.

Die EU-Kommission bestätigte den Bericht am Mittwoch nicht. Erst nach Ablauf der Berichtsperiode könne die EU-Kommission die Verwendung der Gelder analysieren. Es gebe strikte Regeln, um sicherzustellen, dass das Geld der Steuerzahler bestimmungsgemäß verwendet werde, betonte ein Sprecher.

Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, übte indessen Kritik an der Schließung von Häfen im Mittelmeer für Flüchtlinge. Zur Forderung von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), keine Schiff mehr in Europa anlegen zu lassen, erklärte Karas im Interview mit "Puls 4": "In was für einer Welt leben wir eigentlich, wenn Schiffe an Ertrinkenden oder Hilfesuchenden Menschen im Mittelmeer vorbeifahren?"

Es könne nicht sein, dass Schiffe keine Menschen mehr retten, weil sie dann Angst haben, dass sie nicht landen können, kritisierte Karas in dem Interview, das am Sonntag ausgestrahlt wird, aber bereits Online zu sehen ist. "In welcher Welt leben wir eigentlich, wenn Schiffe nur deshalb nicht landen, weil man nicht weiß, wo die Menschen ihren Asylantrag stellen können?" Das Thema sei viel komplexer, sagte Karas und plädierte einmal mehr für eine gesamteuropäische Lösung mit einer gemeinsamen Asyl- und Migrationspolitik.

Unterdessen hat die maltesische Küstenwache am Mittwoch ein Flüchtlingsschiff mit 100 Migranten an Bord in Sicherheit gebracht. An Bord befanden sich auch zwei Leichen, teilte die maltesische Regierung mit. Die Rettung erfolgte 68 Seemeilen südlich von Malta. Das Schiff war halb gesunken.

Quelle: APA

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