Weltpolitik

EU-Kommission sieht keinen Interessenskonflikt bei Barroso

Die EU-Kommission sieht für ihren früheren Präsidenten Jose Manuel Barroso keinen Interessenskonflikt wegen dessen Wechsels zur US-Bank Goldman Sachs. Der Ethik-Ausschuss der Kommission stellte am Montag fest, dass angesichts der Angaben Barrosos gegenüber Präsident Jean-Claude Juncker und dem Verhaltenskodex für Kommissar keine genügenden Hinweise da sind, um eine Verletzung festzustellen.

EU-Kommission sieht keinen Interessenskonflikt bei Barroso SN/APA/HERBERT PFARRHOFER
Barroso arbeitet jetzt für die US-Bank Goldman Sachs.

In dem sogenannten Ad-hoc-Ethik-Ausschuss der EU-Kommission sitzt laut offiziellen Angaben der EU-Behörde auch der Österreicher Heinz Zourek, ehemaliger Generaldirektor für Steuern und Zölle in der EU-Kommission. Weitere Mitglieder des Ausschusses sind der aus den Niederlanden stammende ehemalige EU-Richter Christian Timmermans und die frühere Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, die deutsche Sozialdemokratin Dagmar Roth-Behrendt.

Anlass für die Einschaltung des Ausschusses ist die jüngste Aufregung um den Wechsel des früheren EU-Kommissionschefs Jose Manuel Barroso zur US-Bank Goldman Sachs sowie die Enthüllung, dass die ehemalige EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes während ihrer Amtszeit auch Direktorin einer Briefkastenfirma auf den Bahamas war.

Der Ethik-Ausschuss hat lediglich eine beratende Funktion. Seine Meinung ist für die Kommission rechtlich nicht bindend.

Quelle: APA

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