Weltpolitik

EU-Mittelmeermission "Sophia" wird bis Ende März verlängert

Die EU-Mittelmeermission "Sophia" soll Medienberichten zufolge wegen des Streits um eine Umverteilung von Flüchtlingen zunächst nur um drei Monate verlängert werden. Die EU-Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) in Brüssel hätten sich wegen der Bedenken Italiens nur auf eine Verlängerung bis Ende März 2019 einigen können, berichtet die Zeitung "Die Welt" am Dienstag.

Streit um Umverteilung der Flüchtlinge SN/APA (AFP/Archiv)/FEDERICO SCOPPA
Streit um Umverteilung der Flüchtlinge

Demnach habe eine Rats-Arbeitsgruppe am Montag grünes Licht für die dreimonatige Verlängerung gegeben. Die Italienische Regierung hatte schon am 7. Dezember beschlossen, einer Verlängerung um drei Monate zuzustimmen. Das bisherige Mandat der Mission vor der Küste Libyens läuft am 31. Dezember aus. Der Beschluss muss demnach bis Ende der Woche noch schriftlich von allen Regierungen bestätigt werden. Diese gelte aber nur als Formsache, hieß es unter Berufung auf EU-Diplomaten.

Die Mission steht wegen des Streits mit Italien um die Flüchtlingsverteilung auf der Kippe: Die Regierung in Rom fordert, dass von "Sophia" gerettete Flüchtlinge künftig nicht mehr automatisch nach Italien gebracht werden. Dazu müssten die Einsatzregeln geändert werden. Europas Verteidigungsminister konnten sich Ende November nicht auf eine Verlängerung des Marineeinsatzes einigen.

Die Medien schreiben nun, die italienische Regierung habe ihren Widerstand gegen eine Verlängerung nach den bisherigen Einsatz-Regeln aufgegeben. Rom beharre zwar weiter auf einer Änderung der Regeln und auf einem festen Schlüssel zur Verteilung der Bootsflüchtlinge auf alle EU-Staaten, mache aber mit seiner Zustimmung zur Einsatz-Verlängerung den Weg für weitere Verhandlungen frei.

Die "Welt" zitiert aus den Schlussfolgerungen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees, eine Delegation habe "ihre Enttäuschung" darüber ausgedrückt, "dass keine nachhaltige Lösung gefunden worden ist". Dabei handle es sich um die italienische Delegation.

Die Marinemission EU NavForMed "Sophia" ist seit Juni 2015 mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern im Mittelmeer zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Hauptaufgabe ist das Vorgehen gegen Schlepperbanden, die Flüchtlinge nach Europa bringen. Daneben soll "Sophia" auch Waffen- und Ölschmuggel verhindern und bildet die libysche Küstenwache aus. Die Mission, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist, hat seit ihrer Gründung zudem rund 45.000 Flüchtlinge gerettet.

Quelle: Apa/Ag.

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