Weltpolitik

EU-Parlamentspräsident Schulz sagt in Straßburg Adieu

Mit einem Plädoyer für ein geeintes Europa hat sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz von den Abgeordneten verabschiedet. "Überall auf diesem Kontinent machen sich die Spalter und die Ultranationalisten wieder breit, diejenigen, die Menschen gegeneinanderhetzen", sagte der deutsche SPD-Politiker am Mittwoch in Straßburg im Plenum.

EU-Parlamentspräsident Schulz sagt in Straßburg Adieu SN/APA (AFP)/FREDERICK FLORIN
Schultz macht sich Sorgen um die politische Stabilität der EU.

Bei der Europawahl 2014 sei der Spitzenkandidat der einzelnen Parteien erstmals zugleich deren Kandidat für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten gewesen, erinnerte Schulz. Damit sei die EU demokratischer geworden, der Einfluss ihrer Bürger sei gestärkt worden. Dies habe die transnationale Demokratie gestärkt, sagte er.

Doch heute sei diese transnationale Demokratie in großer Gefahr. Die "Spalter und Ultranationalisten" gefährdeten die "größte zivilisatorische Errungenschaft" Europas. "Diesen Hass habe ich stets bekämpft", sagte Schulz weiter. Dies werde er auch in Zukunft tun - "egal von welcher Stelle aus".

Im Jänner wird der 60-Jährige sein Amt nach fünf Jahren abgeben und in die deutsche Bundespolitik wechseln, wo er als Außenminister und SPD-Kanzlerkandidat gehandelt wird. "Ich war ganz sicher kein bequemer und auch kein einfacher Präsident", sagte Schulz, der seit 1994 im Europaparlament sitzt. Als Parlamentspräsident hatte er erst kürzlich einen Abgeordneten aus der Sitzung geworfen, als dieser in eine rassistische Tirade verfiel.

Einen allerletzten Auftritt in Straßburg wird Schulz im Jänner am Tag vor der Wahl seines Nachfolgers haben, wenn er noch einmal die Plenarwoche eröffnen soll. Er wäre gerne noch eine Weile an der Spitze der Volksvertretung geblieben, fand dafür aber nicht die nötige Unterstützung bei den anderen Parteien. Wer am 17. Jänner zu seinem Nachfolger gewählt wird, ist noch unklar. Derzeit bringen die Fraktionen ihre Kandidaten in Stellung. Keine Partei kann ohne die Unterstützung von anderen Parteien ihren Kandidaten sicher durchsetzen.

Einen "Schulz 2" wollen viele lieber nicht. Der Deutsche hinterlässt nämlich auch den Eindruck, zu häufig statt der Interessen des Parlaments seine eigenen oder die der EU-Kommission vertreten zu haben. Respektablen Applaus bekam Schulz am Mittwoch dennoch für seine kurze Ansprache.

Quelle: Apa/Dpa/Ag.

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