Weltpolitik

EU-Regierungschefs bereiten Brexit-Erklärung vor

Bei ihrem Gipfel diese Woche wollen die 27 EU-Staats- und Regierungschefs ihre Grundsätze für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union festhalten.

EU-Regierungschefs bereiten Brexit-Erklärung vor SN/APA (AFP)/PETER NICHOLLS
Theresa May

Wie am Montag aus EU-Kreisen verlautete, wollen die EU-Spitzen die Brexit-Gespräche "so schnell wie möglich" nach einem britischen Austrittsersuchen starten. Zudem soll demnach der Grundsatz bekräftigt werden, dass Großbritannien keinen Zugang zum Binnenmarkt haben könne, wenn das Land nicht auch die Freizügigkeit für EU-Bürger akzeptiere.

Die britische Regierungschefin Theresa May will den Antrag zum EU-Austritt Großbritanniens nach Artikel 50 des Lissabon-Vertrages bis Ende März 2017 stellen. Die Briten hatten in ihrer Volksabstimmung am 23. Juni mehrheitlich für den Brexit gestimmt. Der auf zwei Jahre angelegte Austrittsprozess kann aber erst beginnen, wenn London das Ausscheiden aus der EU nach Artikel 50 beantragt hat. Nach Ansicht der EU-Kommission müssen die Vereinbarungen mit Großbritannien bereits bis Oktober 2018 geschlossen sein; danach müsse das Abkommen noch durch die Parlamente beiderseits des Ärmelkanals ratifiziert werden.

Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs wollen über ihre gemeinsame Erklärung zum Brexit, die bisher im Entwurf vorliegt, den Angaben zufolge am Donnerstag bei einem Abendessen sprechen. An dem Abendessen nimmt die britische Regierungschefin nicht teil.

Quelle: Apa/Ag.

Aufgerufen am 21.09.2018 um 02:22 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/eu-regierungschefs-bereiten-brexit-erklaerung-vor-614299

Schlagzeilen