Weltpolitik

EU verschärfte Strafmaßnahmen gegen Nordkorea

Die EU hat ihre Strafmaßnahmen gegen Nordkorea am Donnerstag verschärft. Zugleich beschlossen die EU-Mitgliedsstaaten, auch die vom UNO-Sicherheitsrat am 11. September beschlossenen zusätzlichen Sanktionen rasch umzusetzen. Dazu gehört unter anderem die Beschränkung von Öllieferungen an die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK).

Darüber hinaus werden die Mitgliedstaaten der EU nordkoreanischen Staatsangehörigen in ihrem Hoheitsgebiet keine Arbeitserlaubnis mehr erteilen. Zur Begründung hieß es, die erzielten Einnahmen könnten in Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramme fließen.

Die nun von der EU in Kraft gesetzten Strafmaßnahmen der UNO zielen auf die Hauptausfuhrgüter der DVRK ab, "indem ein absolutes Verbot für sämtliche Ausfuhren von Kohle, Eisen, Eisenerz, Meeresfrüchten, Blei und Bleierz verhängt wird", heißt es in einer in Brüssel veröffentlichten Erklärung des Rats.

Weitere Sanktionen betreffen den "Waffenschmuggel der DVRK, Gemeinschaftsunternehmen mit ausländischen Gesellschaften, Banken und die Fähigkeiten der DVRK, Einnahmen zu erzielen sowie ihre Möglichkeiten, auf das internationale Finanzsystem zurückzugreifen".

Außer der Umsetzung der Sanktionen des UN-Sicherheitsrats könnte die EU nach Angaben von Diplomaten eigene Strafmaßnahmen beschließen - etwa eine weitere Beschränkung des Verkaufs von Luxusgütern an Nordkorea oder ein vollständiges Ölembargo. Eine Entscheidung wird nicht vor kommender Woche erwartet.

Pjöngjang hatte am 3. September seinen sechsten und bisher gewaltigsten Atomwaffentest vorgenommen. Nach eigenen Angaben testete das Land eine Wasserstoffbombe. Nach japanischen Angaben hatte diese eine Sprengkraft von 160 Kilotonnen - mehr als zehnmal so viel wie die Atombombe, welche die US-Streitkräfte 1945 über Hiroshima abwarfen.

Quelle: Apa/Ag.

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