Weltpolitik

Europaabgeordnete fordern EU-USA-Gipfel

Aus dem Europaparlament kommt angesichts der zunehmenden Spannungen mit den USA die Forderung nach einem Gipfeltreffen der EU-Spitzen mit Präsident Donald Trump. Beide Seiten müssten sich in bilateralen und globalen Fragen so schnell wie möglich auf eine gemeinsame Agenda verständigen, heißt es in einem Resolutionsentwurf aus dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten.

Europaparlament will die Spitzen von EU und USA an einen Tisch bringen SN/APA (AFP)/OLIVIER HOSLET
Europaparlament will die Spitzen von EU und USA an einen Tisch bringen

Zudem sollte darüber nachgedacht werden, einen transatlantischen Rat zu schaffen, um sich in der Außen- und Sicherheitspolitik systematisch abzustimmen. Er könnte von der EU-Außenbeauftragten und dem US-Außenminister geleitet werden.

Die EU brauche die USA für die Sicherheit in Europa, aber auch, um gemeinsame Werte durchzusetzen und Standards festzulegen, kommentierte der zuständige Berichterstatter Elmar Brok (CDU) am Dienstag in Brüssel. Zugleich habe die EU als "größte Handelsmacht der Erde" ebenfalls Gewicht.

"Auf Dauer kann es nicht die Alternative sein, dass wir enger mit den autoritären Regimen in Moskau und Peking zusammenarbeiten als mit den Vereinigten Staaten", erklärte Brok. Das Zersetzen des westlichen Lagers müsse gestoppt werden.

Der bisher letzte EU-USA-Gipfel war 2014 mit dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama organisiert worden. Mit seinem Nachfolger Donald Trump hat es ein solches Spitzentreffen bisher nicht gegeben. Anlässe gäbe es allerdings genug. So gibt es seit Wochen einen erbitterten Streit über von Trump eingeführte Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte. Hinzu kam jüngst der einseitige Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran. Dieser Schritt wird von der EU als vollkommen falsch erachtet.

Im Auswärtigen Ausschuss des EU-Parlaments soll im Juli über die geplante USA-Resolution abgestimmt werden. Im Plenum würde sie dann vermutlich im September Thema sein.

Quelle: Apa/Dpa

Aufgerufen am 16.08.2018 um 02:42 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/europaabgeordnete-fordern-eu-usa-gipfel-28267396

Kommentare

Schlagzeilen