Weltpolitik

EZB-Urteil schlägt Wellen

Eine Woche nach einem Rechtsspruch in Karlsruhe kommt die Aufregung in Brüssel an.

 SN/Sebastian Gollnow / dpa / pictur

Tagelang gab es keine Reaktion aus Brüssel, dann folgte auf den Brief des Europaabgeordneten Sven Giegold am Wochenende eine Antwort "in Rekordgeschwindigkeit von weniger als zwei Stunden", wie der Deutsche sagt. Er hatte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen aufgefordert, sie solle ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einleiten.

Stein des Anstoßes: Ein Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai, in dem es einem früheren Spruch des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu einem Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) ganz deutlich widerspricht.

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Aufgerufen am 26.11.2020 um 10:44 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/ezb-urteil-schlaegt-wellen-87423031