Weltpolitik

Fischer ratifizierte Beitrittsvertrag mit Kroatien

Bundespräsident Fischer hat den EU-Beitrittsvertrag mit Kroatien unterzeichnet. Damit gab Österreich als elfetr EU-Staat den im Juli 2013 anvisierten EU-Beitritt Kroatiens grünes Licht.

Fischer ratifizierte Beitrittsvertrag mit Kroatien SN/apa (epa)
Österreich und Josipovic.

Kroatien ist damit der EU einen Schritt näher gekommen. Das Land wäre das als 28. Mitglied der Union. Die Beitrittsgespräche nahm der Adria-Staat im Oktober 2005 auf, nachdem die damalige Chefanklägerin des UNO-Tribunals in Den Haag, Carla Del Ponte, Kroatien bescheinigte, dass es uneingeschränkt mit dem Tribunal für Kriegsverbrechen im früheren Jugoslawien zusammenarbeitet. Seither musste Kroatien mit seinen 4,3 Millionen Einwohnern zahlreiche Hürden auf den Weg nach Brüssel nehmen. Im Jänner 2012 sprach sich die kroatische Bevölkerung in einem Referendum mit einer großen Mehrheit für den EU-Beitritt aus: Knapp zwei Drittel der Kroaten befürworteten den Beitritts ihres Landes in die EU.

Dagegen stößt Kroatiens Beitritt wieder einmal auf Widerstand im Nachbarland Slowenien, diesmal wegen kroatischer Spareinlagen bei der slowenischen Ljubljanska banka (LB). Der seit dem Zerfall Jugoslawiens schwelende Streit konnte bisher nicht endgültig gelöst werden. Am vergangenen Samstag erst hatte Sloweniens Außenminister Karl Erjavec Kroatien vorgeworfen, eine vor zwei Jahren erzielte Vereinbarung gebrochen zu haben. Die Ratifizierung des EU-Beitrittsvertrages durch das Parlament in Ljubljana liegt derzeit auf Eis.

Quelle: APA

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