Weltpolitik

FPÖ hält trotz Südtirol-Wahl an Doppelpass fest

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hat am Mittwoch in Straßburg betont, dass die FPÖ an der von der Bundesregierung geplanten Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler festhalte. "Wir halten uns an das, was wir vor der Wahl gesagt haben", so Vilimsky. "Wenngleich das Ergebnis der Südtirol-Wahl dem Anliegen nicht Rückendeckung gibt", konstatierte er angesichts der Verluste der Freiheitlichen.

Vilimsky will sich an die Wahlversprechen halten SN/APA/HERBERT PFARRHOFER
Vilimsky will sich an die Wahlversprechen halten

Mit dem bisherigen österreichischen EU-Ratsvorsitz zeigte sich der FPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament sehr zufrieden. Der Ratsvorsitz laufe bisher "extrem professionell ab" und sei trotz "viel Misstrauen seitens der Nomenklatura ein 'best practice'-Beispiel". Sogar EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe sich diesbezüglich positiv geäußert, betonte Vilimsky.

Bezüglich der kommenden EU-Wahlen im Mai 2019 liefen die Vorbereitungen, um eine gemeinsame Fraktion aus den drei EU-kritischen Fraktionen (EKR, ENF und EFFD, Anm.) zu formen, erklärte Vilimsky. Klares Ziel sei es, die zweitstärkste Fraktion im EU-Parlament zu werden, um bei der Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten mitreden zu können. Diese solle aber "kein Bündnis der Austrittsbefürworter sein, sondern für mehr Subsidiarität stehen", so Vilimsky.

Quelle: APA

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