Weltpolitik

Freundin von Südkoreas Präsidentin kam nicht in U-Ausschuss

In der Korruptionsaffäre um die südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss am Mittwoch zunächst vergeblich versucht, eine Zeugenaussage der Hauptbeschuldigten Choi Soon-sil zu erzwingen. Parks Vertraute Choi sowie mehrere weitere Zeugen erschienen am Mittwoch trotz einer Vorladung nicht vor dem Ausschuss.

Freundin von Südkoreas Präsidentin kam nicht in U-Ausschuss SN/AFP/JUNG YEON-JE
Demonstranten gegen Präsidentin Park Geun-hye.

Choi erklärte zur Begründung, sie habe gesundheitliche Probleme und müsse sich auf ihren Prozess vorbereiten. Zu Beginn der Sitzung blieb die Hälfte der Sitzplätze für Zeugen leer. Auch mehrere Familienangehörige und enge Mitarbeiter Chois sowie frühere Angestellte aus dem Amtssitz der Präsidentin erschienen nicht vor dem Ausschuss. Der Vorsitzende Kim Sung-tae wies Chois Entschuldigung zurück und stellte eine Zwangsvorladung aus. Eine Zeugnisverweigerung kann mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden.

Trotz der Strafandrohung erschien Choi auch nicht zur Nachmittagssitzung des Ausschusses. Nur ihre Nichte und Parks früherer Stabschef Kim Ki-choon stellten sich den Fragen der Parlamentarier.

Park steht seit Wochen wegen der Korruptionsaffäre unter Druck, ihre langjährige Freundin Choi steht im Zentrum des Skandals. Sie soll sich in die Regierungsgeschäfte eingemischt und ihre Beziehungen zu Park genutzt haben, um Millionenspenden für Stiftungen einzutreiben und sich dabei persönlich zu bereichern. Es geht um fragwürdige Zahlungen von umgerechnet knapp 66 Millionen Euro.

Am Dienstag hatte der Untersuchungsausschuss die Chefs der größten Konzerne des Landes befragt, unter anderem Samsung-Vizechef Lee Jae-yong. Millionen Südkoreaner schauten sich die Übertragung im Fernsehen an. Am Freitag stimmt das Parlament über eine Amtsenthebung der Präsidentin ab. Weil auch dutzende Abgeordnete der regierenden Saenuri-Partei gegen die Staatschefin stimmen wollen, dürfte der Antrag der Opposition die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit bekommen.

Quelle: Apa/Ag.

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