Weltpolitik

Gabriel fordert Kürzung des Kindergelds für EU-Ausländer

Ähnlich wie Österreich fordert nun auch der deutsche Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel in seinem Land in bestimmten Fällen eine Kürzung des Kindergelds für EU-Ausländer. Wenn die Kinder nicht in Deutschland lebten, sondern in ihrer Heimat, "sollte auch das Kindergeld auf dem Niveau des Heimatlandes ausgezahlt werden", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Sigmar Gabriel schlägt in die gleiche Kerbe wie Österreich.  SN/APA (dpa)/Kay Nietfeld
Sigmar Gabriel schlägt in die gleiche Kerbe wie Österreich.

Freizügigkeit dürfe nicht missbraucht werden, um in Sozialsysteme einzuwandern. Gabriel fügte an, er warte "seit Monaten" darauf, dass der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen Vorschlag für eine solche Kürzung des Kindergeldes vorlege. Es gebe in manchen Großstädten Deutschlands "ganze Straßenzüge mit Schrottimmobilien", in denen Migranten nur wohnten, weil sie für ihre Kinder, die gar nicht in Deutschland lebten, Kindergeld auf deutschem Niveau bezögen. "Es gibt in Europa ein Recht auf Zuwanderung in Arbeit, aber kein Recht auf Zuwanderung in Sozialsysteme ohne Arbeit", sagte der Vizekanzler weiter.

Die EU-Kommission hat erst am Dienstag eine von Österreich geforderte Anpassung der Familienbeihilfe an die jeweiligen Lebenskosten abgelehnt.

Quelle: Apa/Ag.

Aufgerufen am 15.11.2018 um 03:52 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/gabriel-fordert-kuerzung-des-kindergelds-fuer-eu-auslaender-600838

Schlagzeilen