Weltpolitik

Gantz in Israel zu Koalition mit Likud bereit

In Israel läuft es nun doch auf ein Regierungsbündnis von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und seinem Herausforderer Benny Gantz hinaus. Ex-Militärchef Gantz vollzog eine Kehrtwende und erklärte sich zu einer Koalition seines gemäßigteren Bündnis Blau-Weiß mit dem konservativen Likud von Netanyahu bereit. Angesichts der Corona-Krise sei dies nun geboten.

"Die politische, gesundheitlichen und soziale Krise haben mich zu dem Entschluss gebracht, dass ich auch zu einem hohen politischen und persönlichen Preis alles dafür tun werde, um eine Regierung mit dem Likud zu bilden", schrieb Gantz an Staatspräsident Reuven Rivlin. Gantz bat Rivlin am Samstag daher um eine Fristverlängerung von 14 Tagen.

Das Mandat eine Regierung zu bilden, läuft eigentlich am Dienstag aus. Rivlin hatte Gantz Mitte März damit beauftragt. Bei der Parlamentswahl am 2. März hatte es erneut keine klare Regierungsmehrheit gegeben. Es war bereits die dritte Wahl innerhalb eines Jahres.

Gantz hatte eine Koalition mit Netanyahu eigentlich ausgeschlossen. Als Begründung nannte er Korruptionsverfahren gegen den langjährigen Ministerpräsidenten. Netanyahu weist die Vorwürfe zurück. Gantz zufolge stehen die beiden Kontrahenten kurz vor einer Einigung. Israelischen Medienberichten zufolge soll Netanyahu für 18 Monate den Posten des Ministerpräsidenten innehaben, danach übernimmt Gantz.

In Israel gibt es mehr als 10.000 Coronavirus-Infektionen und 101 Tote. Es wurden strenge Ausgangsbeschränkungen erlassen. Viele Firmen machten dicht, die Arbeitslosenquote stieg auf etwa 25 Prozent.

Quelle: Apa/Ag

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