Weltpolitik

Grenzöffnung mit Tschechien, Slowakei und Ungarn Mitte Juni

Österreich, Tschechien, die Slowakei und Ungarn planen eine abgestimmte gemeinsame Grenzöffnung Mitte Juni. "Wir sind übereingekommen dass wir diesen Weg gemeinsam gehen wollen und, dass wir Ungarn mit an Bord nehmen", sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Dienstag nach einer Videokonferenz mit seinen Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei.

Gemeinsame, abgestimmte Grenzöffnung geplant SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Gemeinsame, abgestimmte Grenzöffnung geplant

Der tschechische Außenminister Tomas Petricek sprach von einem "Mini-Schengen". "Wir wären froh, wir glauben daran", so Petricek in Prag nach dem Gespräch. Am weitesten sind die Gespräche für die vollständige Grenzöffnung offenbar zwischen Österreich und Tschechien. Mit der Slowakei wird noch weiter verhandelt, dasselbe gilt für Ungarn, das bei einer weiteren Videokonferenz der Außenminister in den kommenden Tagen auch dabei sein soll.

Derzeit gebe es "intensive Arbeiten daran, mit den Tschechen, Slowaken und den ungarischen Nachbarn ab Mitte Juni wieder zur vollen Reisefreiheit, wie sie vor Corona bestanden hat, zurückzukehren", berichtete Schallenberg der APA. "Die Entscheidung über die Grenzöffnung könnte schon nächste Woche fallen und das wird auch das konkrete Datum der Grenzöffnung fixiert werden", sagte er.

Wichtig sei, dass die Maßnahme auf den klaren Parametern Gesundheit, Mobilität und Sicherheit beruhen würden. "Die Infektionszahlen unserer Nachbarstaaten sind sehr gut", lobte der Außenminister. Lob bekam Schallenberg umgehend vom Koalitionspartner. Die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, begrüßte die Ankündigung in einer Aussendung.

Auch Deutschland verhandelt unterdessen mit den vier Visegrad-Ländern Tschechien, Slowakei, Ungarn und Polen. Bei einem Videogespräch am Dienstag sprachen sich die Regierungschefs für einen schrittweisen Abbau der Corona-Grenzbeschränkungen aus, wie die dpa berichtete. Ein konkreter Zeitplan wurde allerdings nicht genannt. Dies solle geschehen, sobald die Pandemie-Lage dies zulasse, so Regierungssprecher Steffen Seibert.

Österreich hat bisher mit Deutschland und der Schweiz eine vollständige Grenzöffnung ab Mitte Juni vereinbart. Gegenüber Tschechien, der Slowakei und Ungarn wurden am Wochenende zwar einseitig die Grenzkontrollen gelockert, die Einreisebeschränkungen blieben aber aufrecht. Tschechien hatte bereits am Montagabend eine Lockerung der Einreisebestimmungen ab 8. Juni angekündigt. Die Slowakei und Ungarn halten bisher an ihren strengen Einreise-Regimen fest. Für Italien und Slowenien gibt es bisher keinen Zeitplan.

Auch Kroatien bemüht sich derzeit laut Medienberichten um bilaterale Vereinbarungen mit Österreich deren Nachbarn für den Sommertourismus. Nachdem die Grenzöffnung bereits mit Slowenien vereinbart wurde, sollen mit 1. Juni auch Österreich, Ungarn, Tschechien und die Slowakei sowie später noch Deutschland folgen, hieß es am Dienstag. Im September könnten dann auch chinesische Touristen in das Adrialand kommen.

Kroatien hat die Einreise für Touristen aus EU- und Schengenländer bereits vor zehn Tagen gelockert. So können Urlauber mit einer Reservierung in einer Ferienunterkunft, die sie an der Grenze nachweisen können, ohne verpflichtende Selbstisolierung einreisen.

Allerdings können österreichische Urlauber bisher nicht nach Slowenien gelangen. Slowenien hat am Sonntagabend wieder Einreisebeschränkungen verhängt, nachdem Österreich und andere Länder wegen der Sorge, dass Italiener über Slowenien nach Österreich gelangen könnten, nicht mitgezogen hatten. Nun strebt die slowenische Regierung mit den Nachbarländern Österreich und Ungarn bilaterale Vereinbarungen an, um die Einreisebeschränkungen bis Anfang Juni aufzuheben.

Quelle: APA

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