Weltpolitik

Hahn mahnt Österreich zur Eile

Des Kanzlers Kritik an der Impfstoffverteilung weist der österreichische EU-Kommissar auf SN-Anfrage deutlich zurück.

EU-Budgetkommissar Johannes Hahn ist in wechselnden Funktionen seit 2007 in der EU-Kommission im Einsatz. SN/AFP
EU-Budgetkommissar Johannes Hahn ist in wechselnden Funktionen seit 2007 in der EU-Kommission im Einsatz.

Österreichs Regierungspolitik beschäftigt Brüssel. Das Land ist säumig beim EU-Coronafonds und sorgte zuletzt nach Kritik von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an der Impfstoffverteilung für Aufregung. Kurz hatte behauptet, es gebe "Nebenabsprachen" und einen "Basar" im zuständigen EU-Gremium, dem Lenkungsausschuss.

EU-Kommissar Johannes Hahn erklärte dazu auf SN-Anfrage: "Die im Ausschuss vertretenen Mitgliedsstaaten haben alle Beschlüsse mitgetragen." Dort ist für Österreich Clemens Martin Auer als Sonderbeauftragter des Gesundheitsministeriums vertreten, als stellvertretender Leiter des Gremiums.

Kurz hatte kritisiert, dass ...

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