Weltpolitik

Halb Berg-Karabach auf der Flucht vor Kämpfen

In der umkämpften Kaukasusregion Berg-Karabach sind nach Angaben der örtlichen Behörden zehntausende Menschen vor den Gefechten auf der Flucht. Nach ersten Schätzungen sei etwa die Hälfte der Bevölkerung betroffen, also bis zu 75.000 Menschen, sagte der Bürgerbeauftragte der selbsternannten Republik Berg-Karabach, Artak Belgarjan, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Russlands Staatschef Wladimir Putin nannte die Ende September wieder aufgeflammten Kämpfe eine "Tragödie".

Kein Ende des Konflikts absehbar SN/APA (AFP)/-
Kein Ende des Konflikts absehbar

Schauplatz des Konflikts ist vor allem Stepanakert, die Hauptstadt der selbst ernannten Republik. Fast stündlich heulten dort auch in der Nacht zum Mittwoch die Sirenen. Erneut schlugen mehrere Bomben in der Stadt ein, auch Kampfdrohnen waren wahrscheinlich im Einsatz, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Flugabwehr der Stadt versuchte, die Drohnen abzuschießen. Erstmals war Stepanakert am vergangenen Freitag bombardiert worden.

Seit Beginn des Konflikts wurden nach offiziellen Angaben fast 300 Menschen in Berg-Karabach getötet, darunter mehr als 46 Zivilisten. Vermutlich starben jedoch weit mehr Menschen. Die verfeindeten Nachbarstaaten Armenien und Aserbaidschan werfen sich gegenseitig vor, gezielt zivile Einrichtungen unter Beschuss zu nehmen.

Angesichts der Opfer unter der Zivilbevölkerung zeigte sich der EU-Außenbeauftragte, Josep Borrell, alarmiert. "Wir haben äußerst beunruhigende Berichte über einen Anstieg der Angriffe auf besiedelte Gebiete gesehen", sagte er. Borrell rief Armenien und Aserbaidschan zu Verhandlungen "ohne Vorbedingungen" auf. Diese könnten unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnen.

"Es kann keine militärische Lösung für diesen Konflikt geben", sagte er weiter. Vor allem dürften die Kämpfe nicht zur Einmischung ausländischer Akteure führen. Die EU aber auch Staaten wie Frankreich, Deutschland und Russland forderten die Konfliktparteien mehrfach auf, die Kampfhandlungen unverzüglich einzustellen.

Der russische Staatschef Putin sprach am Mittwoch von einer "Tragödie", die sofort enden müsse. Ein Waffenstillstand müsse "so schnell wie möglich" erreicht werden - auch wenn es keine Einigung über die Hoheitsrechte in Berg-Karabach gebe.

Mit Blick auf eine mögliche Rückendeckung Eriwans merkte Putin an, dass Russland "seine Verpflichtungen" einhalten werde. Bisher hätten die Kampfhandlungen nicht auf dem Territorium Armeniens stattgefunden. Am Dienstag hatte Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan in einem Interview mit AFP die Erwartung geäußert, Russland werde sich zugunsten seines Landes in den Konflikt einschalten, sollte die Lage weiter eskalieren.

Die ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan liefern sich bereits seit Jahrzehnten einen erbitterten Konflikt um die Region im Südkaukasus, die mehrheitlich von Armeniern bewohnt wird. Die selbsternannte Republik Berg-Karabach wird international nicht anerkannt und gilt völkerrechtlich als Teil Aserbaidschans.

Russland gilt historisch als Armeniens Schutzmacht und unterhält dort einen Militärstützpunkt. Zugleich pflegt Moskau auch gute Beziehungen Aserbaidschan und beliefert es mit Waffen.

Das ölreiche Aserbaidschan hat militärisch in den vergangenen Jahren aufgerüstet. Das turksprachige Land kann auf die Türkei als Verbündeten zählen. Experten sehen es als erwiesen an, dass Ankara Aserbaidschan mit Waffen unterstützt.

SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder betonte am Mittwoch in einer Aussendung, dass es für den Konflikt keine militärische Lösung gebe. "Die blutigen Kämpfe in Berg-Karabach müssen aufhören, es braucht eine sofortige Waffenruhe", so Schieder. Armenien und Aserbaidschan müssten "zurück an den Verhandlungstisch".

Der Außenpolitik- und Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament, Lukas Mandl, sagte am Mittwoch zur Plenardebatte zum Berg-Karabach-Konflikt, jetzt sei "die Tür noch einen Spalt breit offen, um an den Verhandlungstisch zurückzukehren". Es müsse alles unternommen werden, um nicht einen neuen Krieg zu beginnen, so Mandl.

Vor einer Flüchtlingswelle und einer damit verbundenen "humanitären Katastrophe" hatte die Caritas Österreich bereits gewarnt, als der Konflikt um Berg-Karabach am 27. September eskalierte. Die Schwesterorganisation in Armenien bereite sich schon darauf vor, heißt es auf der Homepage der Caritas Österreich, auf der die Hilfsorganisation im Rahmen ihrer "Patenschaft für Katastropheneinsätze" um Spenden bittet. Die lokale Caritas werde Flüchtlingen "Schutz geben und mit dem Nötigsten - Hygieneartikel, Decken, Wasser und Nahrungsmittel - versorgen". Sollten die Kämpfe nicht gestoppt werden, bleibe den Einwohnern Berg-Karabachs "nur die Flucht. Eine Flüchtlingswelle an intern vertriebenen Menschen wäre eine enorme Herausforderung für das 3 Millionen Einwohner-Land Armenien und eine Tragödie für die Menschen."

Quelle: Apa/Ag.

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