Weltpolitik

Iran sagt der IAEA Gespräche zu

Nach monatelangem Stillstand hat der Iran Gesprächen über ungeklärte Atom-Fragen zugestimmt. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) werde sich Anfang April mit Vertretern Teherans zunächst auf Ebene technischer Experten treffen, sagte IAEA-Chef Rafael Grossi am Donnerstag in Wien. Er hoffe, bis zum Sommer Klarheit über Uran-Partikel zu schaffen, die über geheime Aktivitäten in der Vergangenheit oder unbekannte Lagerbestände Aufschluss geben könnten.

IAEA-Chef Rafael Grossi hofft auf Klarheit bis zum Sommer SN/APA (AFP)/ALEX HALADA
IAEA-Chef Rafael Grossi hofft auf Klarheit bis zum Sommer

Angesichts dieser Entwicklung legten Deutschland, Frankreich und Großbritannien eine Iran-kritische Resolution vor dem Gouverneursrat der Atombehörde auf Eis. "Iran muss jetzt beweisen, dass sie es ernst damit meinen", das Atomabkommen von 2015 wieder zu beleben, und dazu in einen Dialog mit den USA einzutreten, hieß es aus dem Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland in Berlin.

Teherans Außenamtssprecher Said Chatibsadeh begrüßte die Entscheidung gegen eine Resolution: "Der heutige Schritt ermöglicht nicht nur die Weiterführung der Zusammenarbeit zwischen der IAEA und dem Iran, sondern könnte auch den Weg für die vertragsgerechte Umsetzung des Atomabkommens ebnen."

Grossi hatte sich in seinem jüngsten Iran-Bericht tief besorgt gezeigt, dass das Land keine Erklärung zur Herkunft von Uran-Partikeln liefere. Der Iran habe nun einem "fokussierten und systematischen" Aufklärungsprozess zugestimmt, so Grossi. Dabei sollen "einige offene Themen geklärt" werden. Grossi hofft, dass die Gespräche trotz der derzeitigen iranischen Einschränkungen für IAEA-Inspektoren vorankommen. "Ich bin Berufsoptimist", erklärte der IAEA-Chef weiter.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten geplant, dem Gouverneursrat der IAEA am Freitag einen Text vorzulegen, in dem sie ihre "ernste Besorgnis" darüber zum Ausdruck bringen wollten, dass der Iran die Inspektion seiner Atomanlagen nur noch eingeschränkt zulässt. Zugleich wollten sie Teheran auffordern, die Inspektionen "unverzüglich" in vollem Umfang wieder zuzulassen. Der Iran hatte vehement gegen die Resolution protestiert. Die Annahme des Textes könne die Bemühungen um eine Rettung des Atomabkommens von 2015 gefährden, erklärte die Regierung in Teheran.

Die fünf UNO-Vetomächte USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China sowie Deutschland hatten das Atomabkommen mit dem Iran im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossen. Es soll die Islamische Republik am Bau von Atomwaffen hindern. Der frühere US-Präsident Donald Trump kündigte die Vereinbarung jedoch 2018 auf und ließ neue Sanktionen gegen den Iran verhängen, unter denen die Wirtschaft des Landes massiv leidet. Teheran zog sich seinerseits seither schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.

Trumps Nachfolger Joe Biden will das Abkommen wiederbeleben, verlangt jedoch, dass Teheran vor einer Aufhebung der Sanktionen die Vereinbarung wieder einhält. Dagegen macht der Iran die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass das Land sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.

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