Weltpolitik

Iran will Dialog über Atomdeal mit EU intensivieren

Der Iran will nach Angaben von Vize-Außenminister Abbas Araghchi den Dialog mit der EU im Zusammenhang mit dem Wiener Atomabkommen von 2015 intensivieren. "Vor allem muss dies in den nächsten vier Monaten passieren, die sind entscheidend", sagte Araghchi am Mittwoch.

Er bezog sich damit auf die nächste, in vier Monaten anstehende Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump über eine mögliche Fortsetzung des Deals. Das Atomabkommen stellt dem Iran eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen - inklusive des Abbaus von Sanktionen - in Aussicht. Im Gegenzug hat sich das Land verpflichtet, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können.

Der Deal habe für alle Seiten nur Vorteile gehabt, sagte der Vizeminister nach Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim. Das wisse auch Trump. Damit der Iran nicht mehr von dessen Vorteilen profitiere, wolle der US-Präsident versuchen, das Abkommen zu sabotieren. Der Iran müsse nun die Ruhe bewahren und seine europäischen Partner davon überzeugen, dass der Deal auch für sie Vorteile habe.

Zudem gab Araghchi bekannt, dass die Außenminister Frankreichs und Deutschlands in Kürze zu Gesprächen nach Teheran kommen würden. Ob dabei auch andere Themen wie Irans Nahostpolitik, besonders in Syrien, oder das umstrittene Raketenprogramm zur Sprache kommen sollen, sagte er nicht. 

Der Iran hatte wiederholt betont, dass diese Themen nichts mit dem Atomabkommen zu tun hätten und daher für die Verhandlungen irrelevant seien. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass der Iran diese für den Westen strategisch wichtigen Themen nicht einfach ignorieren könne.

Teheran könnte aber vorschlagen, die vollständige Umsetzung des Atomdeals zur Bedingung für Verhandlungen über die beiden anderen Themen zu machen. Solange der für den Iran wirtschaftlich vorteilhafte Teil des verifizierten Atomdeals nicht umgesetzt wird, hält Teheran weitere Verhandlungen für sinnlos.

Quelle: Apa/Dpa

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