Weltpolitik

Iran-Zweckgesellschaft soll Anfang 2019 arbeiten

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat den Iran aufgefordert, das Atomabkommen einzuhalten. Nach dem EU-Außenrat am Montag in Brüssel sagte Mogherini, bei Erfüllung aller Verpflichtungen durch Teheran könnte die Einrichtung einer Zweckgesellschaft (Special Purpose Vehicle) ab Anfang nächsten Jahres möglich sein.

Mogherini will das Atom-Abkommen eingehalten sehen SN/APA (AFP)/SALVATORE DI NOLFI
Mogherini will das Atom-Abkommen eingehalten sehen

Damit wäre es möglich, ganz normal legale Geschäftsbeziehungen samt Zahlungsverkehr mit dem Iran aufbauen zu können. Dies dürfe aber "nicht dazu führen, bei anderen Themen ein Auge zuzudrücken", warnte Mogherini Teheran. Jedenfalls wäre es möglich, auch der iranischen Bevölkerung die positiven Auswirkungen der Einhaltung des Atomabkommens zu zeigen.

Als Kritikpunkte führte Mogherini die Probleme Frankreichs und Dänemarks mit "subversiven Tätigkeiten" des Irans in diesen Ländern an. Deswegen habe die EU die Solidarität mit den beiden Staaten ausgedrückt. Der iranische Geheimdienst soll angeblich Terroranschläge auf Exil-Iraner in Frankreich und Dänemark geplant haben, was die Regierung in Teheran bestreitet. Details über die Zweckgesellschaft nannte Mogherini keine. Doch seien die Vorbereitungen zwischen Außen- und Finanzministern im Laufen.

Quelle: APA

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