Weltpolitik

Italiens neuer Premier Gentiloni stellt sich Vertrauensvotum

Italiens neuer Ministerpräsident Paolo Gentiloni stellt am Dienstag in der Abgeordnetenkammer sein Regierungsprogramm vor.

Italiens neuer Premier Gentiloni stellt sich Vertrauensvotum SN/APA (AFP)/ANDREAS SOLARO
Gentiloni stellt Regierungsprogramm vor.

Der 62-jährige Römer, der am Montagabend mit seinem Kabinett vereidigt worden ist, unterzieht sich dann einer Vertrauensabstimmung. Anschließend folgt das Vertrauensvotum im Senat. Danach wird Gentiloni Staatssekretäre und Vizeminister ernennen.

Gentiloni, Politiker der Demokratischen Partei (PD), hat die Aufgabe, im Parlament ein Wahlgesetz über die Bühne zu bringen. Damit soll der Weg zu Neuwahlen geebnet werden, die spätestens am Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2018 stattfinden sollen. Zugleich wird sich Gentiloni mit der Bankenkrise und mit der Flüchtlingsproblematik befassen. Sein Hauptanliegen ist außerdem der Kampf gegen Arbeitslosigkeit und gegen soziale Unausgewogenheiten.

Quelle: APA

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