Weltpolitik

Johnson entschuldigt sich nach Corona-Gartenparty

Der britische Premier Boris Johnson hat sich nach einer Gartenparty in seinem Amtssitz während des ersten Corona-Lockdowns entschuldigt. Er verstehe die Wut in der Bevölkerung, sagte Johnson am Mittwoch im Parlament in London. Der Premier räumte erstmals eine Teilnahme an der Zusammenkunft am 20. Mai 2020 ein. Die Opposition gab sich nicht zufrieden und forderte bei einer tumultartigen Sitzung mehrmals lautstark seinen Rücktritt. Gegenwind weht auch in der eigenen Partei.

Labour fordert Rücktritt des britischen Premiers SN/APA/AFP/TOLGA AKMEN
Labour fordert Rücktritt des britischen Premiers

Er sei in den Garten seines Amtssitzes gekommen, um sich bei Mitarbeitern zu bedanken und habe geglaubt, es habe sich um ein Arbeitstreffen gehandelt, sagte Johnson zu Auftakt der Sitzung. Nach etwa 25 Minuten sei er zurück in sein Büro gegangen. Im Rückblick hätte er anders handeln müssen, räumte er ein.

Labour-Chef Keir Starmer warf Johnson vor, mit dieser Erklärung die Bevölkerung zu beleidigen. Sarkastisch merkte der Oppositionsführer an, Johnson habe offenbar nicht bemerkt, dass er an einer Alkohol-Party teilgenommen habe. Daraufhin forderte den konservativen Regierungschef zum Rücktritt auf.

Die Entschuldigung Johnsons halten Medienberichten zufolge aber auch nur wenige Abgeordnete seiner Partei für ausreichend. "Wir wissen nun, dass der Premierminister 25 Minuten bei etwas verbracht hat, das eindeutig eine Party war. Das bedeutet, dass er das Parlament getäuscht hat", sagte der Tory-Parlamentarier Roger Gale am Mittwoch der BBC. Johnson sei nun ein "dead man walking", ein Premier auf Abruf. Der Chef der schottischen Konservativen, Douglas Ross, forderte Johnson zum Rücktritt auf.

Johnson verwies auf eine entsprechende Frage darauf, dass er das Ergebnis der offiziellen Untersuchungen zur Party abwarten wolle. Starmer gab sich damit aber nicht zufrieden forderte den Premier zum Rücktritt auf, ehe er von seinen eigenen Abgeordneten abgesetzt wird. Ähnliche Rücktrittsforderungen kamen daraufhin auch von Vertretern anderer Oppositionsparteien wie der Schottischen Nationalpartei (SNP).

Beobachter beschrieben die Lage Johnsons am Mittwoch als düster. Zwar verkniffen sich auch Tory-Hinterbänkler bei der Fragestunde Kritik am Premier, doch stellte sich auch keiner demonstrativ hinter ihn. Wohl nicht zufällig blieb der als möglicher Nachfolger Johnsons gehandelte Finanzminister Rishi Sunak der Fragestunde fern. Medien berichteten, die Stimmung unter den Tories sei katastrophal.

"Ich möchte mich entschuldigen", sagte Johnson zu Beginn seines knapp 45 Minuten dauernden Auftritts im Parlament. Landesweit hätten Millionen Menschen hohe Opfer gebracht. "Ich kenne die Wut, die sie auf mich und die Regierung, die ich führe, empfinden, wenn sie denken, dass in der Downing Street selbst die Regeln von den Leuten, die die Regeln machen, nicht richtig befolgt werden."

Vorausgegangen waren Berichte über eine Gartenparty in Johnsons Amtssitz am 20. Mai 2020 während des ersten Lockdowns. Der Sender ITV zitierte eine Einladung von Johnsons Büroleiter an etwa 100 Mitarbeiter. "Bringt Euren eigenen Alkohol mit", hieß es in dem E-Mail.

Johnson räumte nun erstmals ein, an der Veranstaltung teilgenommen zu haben. Doch behauptete er, dass ihm kein Regelbruch aufgefallen sei. "Als ich am 20. Mai 2020 kurz nach 18.00 Uhr in diesen Garten ging, um mich bei Gruppen von Mitarbeitern zu bedanken, bevor ich 25 Minuten später wieder in mein Büro ging, um weiterzuarbeiten, glaubte ich ausdrücklich, dass dies ein Arbeitstreffen war", sagte Johnson. Rückblickend hätte er aber anders handeln müssen.

Die Opposition reagierte mit Gelächter. Erstmals rief Labour-Chef Starmer den Premier zum Rücktritt auf. Johnson sei ein Mann ohne Scham, sagte der Oppositionsführer. "Die Party ist vorbei, Premierminister", sagte er. "Die einzige Frage ist nur: Wird ihn die britische Öffentlichkeit rausschmeißen, wird seine Partei ihn rausschmeißen oder wird er das Anständige tun und zurücktreten?"

Die öffentliche Meinung hat sich längst gegen den Premier gedreht. In den sozialen Medien häufte sich schnell der Spott darüber, dass Johnson eine Party selbst dann nicht von einem Arbeitstreffen unterscheiden könne, wenn er selbst dabei sei. Die Airline Ryanair legte dem Premier die Worte "Ich weiß nicht, dass ich auf einer Party bin" in den Mund und twitterte dazu eine Zeichnung von Johnson mit Partyhut zwischen tanzenden Gästen. Der Satire-Account des in der Downing Street lebenden Katers Larry teilte auf Twitter ein altes Foto von halbnackten, feiernden englischen Fußballstars mit dem zynischen Kommentar "England-Kader genießt ein Arbeitstreffen".

Ein Rücktritt Johnsons scheint nun fürs erste vom Tisch, eine Wahl steht planmäßig erst 2024 an. Bleibt die Konservative Partei. "Das heutige Eingeständnis mag ihm Zeit gekauft haben", kommentierte die BBC-Reporterin Laura Kuenssberg. Tatsächlich aber bettele Johnson, seine Partei möge das Resultat der internen Untersuchung abwarten.

Hinter den Kulissen rumort es. Seitdem die Gartenparty publik wurde, erhielt Johnson kaum öffentliche Unterstützung aus den eigenen Reihen. "Dröhnendes Schweigen" stellte unter anderem Sky-News-Reporterin Beth Rigby fest. Mehrere Tory-Abgeordnete berichteten, dass ihre Postfächer von E-Mails wütender Wähler überquellen würden. Um Johnson abzuwählen, müssen ihm 15 Prozent der 360 konservativen Abgeordneten in Briefen ihr Misstrauen ausdrücken. Das wären 54 Parlamentarier. Mittlerweile ist nicht auszuschließen, dass die notwendige Schwelle erreicht wird.

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