Weltpolitik

Johnson und Biden versichern sich Freundschaft vor G7-Gipfel

Unmittelbar vor Beginn des G7-Gipfels haben die USA und Großbritannien ihre besondere Verbundenheit untermauert. Der britische Premierminister Boris Johnson und US-Präsident Joe Biden einigten sich am Donnerstag im südwestenglischen Seeort Carbis Bay auf eine Erneuerung der Atlantik-Charta, die beide Staaten 1941 während des Zweiten Weltkrieges beschlossen hatten. Es war die erste persönliche Begegnung der beiden Spitzenpolitiker seit dem Machtwechsel im Weißen Haus.

Biden bei Johnson SN/APA/AFP/POOL/TOBY MELVILLE
Biden bei Johnson

Biden sprach anschließend von "einem sehr produktiven Treffen" mit Johnson. Großbritannien und die USA vereinbarten in ihrer Charta, "gemeinsam an der Verwirklichung unserer Vision für eine friedlichere und wohlhabendere Zukunft zu arbeiten". Weiter heißt es in dem Dokument: "Wir verpflichten uns, mit allen Partnern eng zusammenzuarbeiten, die unsere demokratischen Werte teilen, und den Bemühungen derjenigen entgegenzuwirken, die unsere Bündnisse und Institutionen untergraben wollen." Viele Bestandteile basieren auf gemeinsamen Werten, etwa der Verteidigung der Demokratie und des Aufbaus fairer und nachhaltiger globaler Handelssysteme. Zusätzlich berücksichtigt die Charta auch neue Gefahren wie Cyberkriminalität, Klimawandel und Pandemien.

Johnson betonte, die Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und den USA sei für den Wiederaufbau nach der Corona-Krise und "für die Zukunft der Stabilität und des Wohlstands der Welt von entscheidender Bedeutung". Er sagte weiter: "Vor 80 Jahren standen der US-Präsident und der britische Premierminister Seite an Seite für das Versprechen einer besseren Zukunft. Heute tun wir dasselbe." Biden unterstrich die "besondere Beziehung" zwischen Briten und Amerikanern.

In Hinblick auf Nordirland betonte Johnson, die USA, Großbritannien und die EU hätten alle dasselbe Ziel - und zwar, den Friedensprozess dort zu unterstützen. "Das ist eindeutig unsere gemeinsame Position, und ich bin optimistisch, dass wir das schaffen", sagte Johnson. Gefragt, ob Biden seinen Ärger über die Situation rund um den Brexit-Streit und Sonderregeln für Nordirland deutlich gemacht habe, sagte Johnson: "Nein, hat er nicht." Britische Medien hatten zuvor berichtet, dass Biden Johnson dazu drängen wolle, sich hinter das sogenannte Nordirland-Protokoll, einen Teil des Brexit-Vertrags, zu stellen.

Das Protokoll sieht vor, dass Nordirland weiterhin Regeln des EU-Binnenmarkts folgt. Damit soll eine Warengrenze zum EU-Mitglied Irland verhindert werden, um nicht neue Spannungen in der ehemaligen Bürgerkriegsregion zu provozieren. Notwendig werden damit aber Kontrollen zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs, die für Schwierigkeiten im Handel sorgen. Beide Seiten machen sich gegenseitig Vorwürfe. London hatte teilweise Kontrollen eigenhändig ausgesetzt, Brüssel daraufhin Vertragsbrüche beklagt.

Beim Auftakt ihres Treffens wurden der Premierminister und der US-Präsident von ihren Ehefrauen Carrie Johnson und Jill Biden begleitet. Die beiden Spitzenpolitiker nehmen vom 11. bis 13. Juni am G7-Gipfel am gleichen Ort teil. Zu der Gruppe sieben wirtschaftsstarker Demokratien gehören außerdem Deutschland, Frankreich, Italien, Japan und Kanada.

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