Weltpolitik

Kaczynski nennt Wahl Tusks "Angriff der EU auf Polen"

Die Wiederwahl von EU-Ratspräsident Donald Tusk trotz Protesten Polens ist für PiS-Chef Jarowslaw Kaczynski "ein Angriff auf Polen unter dem Banner der Europäischen Union". Das sagte der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) am Freitagabend beim monatlichen Gedenken an die Flugzeugkatastrophe von Smolensk in Warschau.

Kaczynski sieht in Tusk seinen persönlichen Erzfeind.  SN/APA (Archiv/AFP)
Kaczynski sieht in Tusk seinen persönlichen Erzfeind.

Beim Absturz des Regierungsfliegers 2010 war sein Bruder Lech Kaczynski umgekommen, Polens damaliger Präsident. Kaczynski macht den polnischen Ex-Regierungschef Tusk - seinen persönlichen Erzfeind - für angebliche Ermittlungsmängel verantwortlich. PiS-Anhänger vermuten hinter dem Unglück einen Anschlag.

Polens Regierung hatte als einzige unter 28 Mitgliedstaaten gegen die zweite Amtszeit Tusks gestimmt und sich nach seiner Wahl geweigert, die Beschlüsse des Gipfels mitzutragen. Das stieß auch in Polen selbst auf Kritik - Gegner protestierten während des Smolensk-Gedenkens gegen die Regierung. "Freies Polen ohne Kaczynski"", riefen sie.

Präsident Andrzej Duda gratulierte Tusk zwar zur verlängerten Amtszeit, betonte aber im Gespräch mit dem Portal wPolityce.pl, Regeln der Kulturdiplomatie hätten ihn dazu verpflichtet. Er verteidigte den Widerstand von Regierungschefin Beata Szydlo in Brüssel. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hätte in einer ähnlichen Situation beispielsweise auch keinen Kandidaten der Alternative für Deutschland (AfD) unterstützt, sagte er.

Quelle: Apa/Dpa

Aufgerufen am 22.09.2018 um 05:01 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/kaczynski-nennt-wahl-tusks-angriff-der-eu-auf-polen-693247

Schlagzeilen