Weltpolitik

Kim nun Generalsekretär der Arbeiterpartei Nordkoreas

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un ist zum Generalsekretär der herrschenden Arbeiterpartei gewählt worden. Die Wahl erfolgte laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA am Montag auf dem Parteitag der Arbeiterpartei. Damit erlangte Kim Jong-un den zwischenzeitlich vakanten Titel von seinem 2011 verstorbenen Vater und Vorgänger Kim Jong-il. Nordkorea hat ein stalinistisches System, wobei die Macht bisher stets in der Familie Kim auf die nächste Generation weitergegeben wurde.

Kim Jong-un seine Position als Staatsführer gestärkt SN/APA (AFP/KCNA VIA KNS)/STR
Kim Jong-un seine Position als Staatsführer gestärkt

Auch schon Kim Jong-uns Großvater, der Staatsgründer Kim Il-sung hatte dem Titel des Generalsekretärs getragen. Somit hat Kim Jong-un seine Stellung an der Spitze der Arbeiterpartei abgesichert. Der Verleihung des neuen Titels waren beim bisher achten Kongress der Arbeiterpartei Änderungen der Parteistatuten vorausgegangen, wonach auch das Sekretariatssystem wiederhergestellt wurde. Die Wahl selbst, deren Ergebnis beim Parteitreffen am sechsten Tagungstag am Sonntag in Pjöngjang verkündet wurde, gilt als Formalität.

Nach dem Tod seines Vaters Kim Jong-il Ende 2011 war Kim Jong-un in rascher Folge zum obersten Führer des Militärs, der Partei und des Staates ausgerufen worden. Beim siebenten Parteikongress vor fünf Jahren war er zum Parteivorsitzenden gewählt worden.

Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms international isoliert. In seinem Lagebericht kündigte Kim während des Kongresses einen Ausbau des Atomwaffenarsenals des Landes und eine Modernisierung der Waffensystems an.

Beim diesjährigen Kongress wählten die Teilnehmer den Berichten zufolge auch die neuen Mitglieder des Zentralkomitees der Partei, dem Kim Jong-un auch angehört. Dessen Wahl zum Generalsekretär spiegle den "einstimmige Willen und Wunsch" aller Parteimitglieder, Bürger und Angehörigen der Volksarmee wider, hieß es. Sie garantiere den Sieg des Sozialismus koreanischer Ausprägung.

Formal ist der Kongress, also der Parteitag, der ursprünglich alle fünf Jahre abgehalten werden sollte, das wichtigste Gremium der Partei. Allerdings war der siebente Kongress im Mai 2016 der erste seit 36 Jahren gewesen.

Als Kim Jong-un vor fünf Jahren zum Vorsitzenden der Arbeiterpartei gewählt worden sei, habe der junge Machthaber ein Image angestrebt, das sich von dem seines Vaters unterschied, indem er sich einen anderen Titel habe verleihen lassen, sagte der Forscher Ahn Chan-il vom Weltinstitut für Nordkorea-Studien in Seoul. Nun sehe es so aus, als wolle er "die Verbindung zu seinem Vater" betonen, um seine Machtposition "in schwieriger Zeit zu konsolidieren".

Die nordkoreanische Wirtschaft leidet schwer unter den internationalen Sanktionen, die wegen des Atom- und Raketenprogramms gegen das Land in Kraft sind. Die ökonomischen Probleme werden noch durch die Abschottungsmaßnahmen verschärft, die sich das Land in der Corona-Pandemie selbst auferlegt hat.

Kim hatte zu Auftakt des Parteikongresses am vergangenen Mittwoch Fehler bei der Umsetzung des Fünf-Jahres-Plans für die Wirtschaft eingeräumt. "Fast alle Bereiche" seien "weit" hinter den gesteckten Zielen zurückgeblieben.

Kim hatte in den vergangenen Jahren auf eine Annäherung an US-Präsident Donald Trump gesetzt, um eine Aufhebung von Sanktionen zu erreichen. Beide Staatenlenker trafen sich drei Mal persönlich. Das letzte Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim im Februar 2019 in Hanoi scheiterte jedoch. Seitdem liegen die Verhandlungen zwischen Washington und Pjöngjang über einen Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms auf Eis. Auch die Spannungen zwischen Nord- und Südkorea verschärften sich wieder.

Am Samstag bezeichnete Kim dann bei dem Parteikongress die USA als den "größten Feind" seines Landes und kündigte eine Fortsetzung des Atom- und Raketenprogramms an. Dies war als Botschaft an den künftigen US-Präsidenten Joe Biden zu verstehen, der sein Amt am 20. Jänner antritt.

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