Weltpolitik

Kneissl hofft auf Verhinderung von weiteren Iran-Sanktionen

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hofft auf eine Verhinderung weiterer US-Sanktionen im Iran-Atomstreit. Die sich gegen Ölexporte richtende und für November geplante Tranche bilde "eine noch größere Herausforderung" als die seit Dienstag geltenden Maßnahmen, teilte Kneissl der APA am Mittwoch mit. "Ich hoffe, dass ein solches - noch weitergehendes - Sanktionsregime vermieden werden kann."

Laut Kneissl funktioniert das Atomabkommen mit dem Iran SN/APA/ROBERT JAEGER
Laut Kneissl funktioniert das Atomabkommen mit dem Iran

"Wir werden unsere gemeinsamen Anstrengungen zum Fortbestand des JCPOA (Iran-Atomdeal; Anm.) fortsetzen", betonte Kneissl, die ihr Bedauern über die US-Sanktionen äußerte. "Das Atomübereinkommen funktioniert und bleibt ein wichtiger Pfeiler der internationalen Nonproliferationsarchitektur", so die Außenministerin, für die es in dieser Frage auch um Glaubwürdigkeit und Vertrauen in den internationalen Beziehungen geht.

Kneissl äußerte ihre volle Unterstützung für die Erklärung der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und der drei an den Wiener Atomverhandlungen beteiligten europäischen Staaten. Sie wies auch darauf hin, dass am (gestrigen) Dienstag ein aktualisierter Anhang der "EU-Blocking-Regulation" in Kraft getreten sei. Diese Verordnung soll die US-Sanktionen bekämpfen, insbesondere die als völkerrechtswidrig geltende Drittwirkung. Die USA haben allen Staaten, die sich über die Sanktionen Washingtons hinwegsetzen und weiter Geschäfte mit Teheran treiben, mit Strafmaßnahmen gedroht.

Seit 06.01 Uhr MESZ sind nach US-Angaben dem Iran unter anderem der Kauf von US-Dollar, der Handel mit Gold, Metallen, Kohle und Industrie-Software verboten. Auch die Autoindustrie ist von den Strafmaßnahmen betroffen. Die Europäische Union hat dem Iran wirtschaftliche Unterstützungsmaßnahmen in Aussicht gestellt, um ihn zum Verbleib in dem Atomabkommen zu bewegen.

In dem Wiener Atomabkommen von 2015 verpflichtet sich der Iran, sein Atomprogramm überprüfbar zu begrenzen. Dafür sollten Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden. Die USA wollen jedoch den Iran auch zur Veränderung seiner Außenpolitik zwingen und wollen dies nun mit wirtschaftlichem Druck erreichen. Nach Angaben der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO/IAEA) hat der Iran seine Verpflichtungen unter dem Atomdeal bisher eingehalten.

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