Weltpolitik

Kongolesischer Präsident soll nach Wahlen 2017 zurücktreten

Der kongolesische Präsident Joseph Kabila wird nach den Wahlen Ende 2017 zurücktreten. Einem entsprechenden Abkommen stimmten am Samstag Regierung und Opposition zu, wie der arabische Sender "Al-Jazeera" unter Berufung auf Unterhändler mitteilte.

Die die Gespräche überwachende katholische Kirchengemeinschaft im Kongo (CENCO) teilte mit, dass eine Vereinbarung in allen Punkten erreicht sei. Ähnlich äußerte sich die Regierung. Präsidentschaftswahlen sollen nun bereits Ende 2017 und nicht erst 2018 stattfinden.

Kabilas zweite Amtsperiode als Präsident war am 20. Dezember abgelaufen. Die für November 2016 geplante Präsidentenwahl war mit der Begründung unvollständiger Wahlvorbereitungen auf 2018 verschoben worden. Bis Ende März soll den Angaben zufolge eine Übergangsregierung eingesetzt werden.

Kabila darf nach verfassungsrechtlichen Bestimmungen kein drittes Mandat erhalten. Er steht seit 2001 an der Spitze des zentralafrikanischen Landes. Die Führung übernahm Kabila 2001 von seinem Vater kurz nach dessen Ermordung. 2006 wurde Kabila erstmals vom Volk gewählt.

Bei Demonstrationen für Kabilas Rücktritt war es zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden 40 Menschen durch Sicherheitskräfte getötet und rund 460 weitere festgenommen.

(Apa/Dpa)

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