Weltpolitik

Kurz erfreut über Unterstützung für Ostukraine-Mission

Außenminister und derzeitiger OSZE-Vorsitzender Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Samstag bei der Sicherheitskonferenz in München zu einem Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammengetroffen. Im Anschluss daran zeigte er sich erfreut über die Unterstützung für den geplanten Ausbau der Beobachtermission in der Ostukraine.

Kurz traf Lawrow zu einem Gespräch.  SN/APA (AUSSENMINISTERIUM/TATIC)/DR
Kurz traf Lawrow zu einem Gespräch.

"Wir brauchen den Dialog mit Russland, weil die haben Einfluss auf die Separatisten im Osten der Ukraine", betonte Kurz. Ziel sei es, mit der Unterstützung aus Kiew und Moskau die Mission in der Ostukraine auf 1.000 Beobachter auszubauen und mit mehr technischen Hilfsmitteln auszustatten. Dies soll eine intensivere Kontrolle des Waffenstillstands ermöglichen, damit dieser in Zukunft auch wirklich hält, so der Minister.

"Wir haben die Unterstützung Russlands zur Stärkung der Mission", meinte er nach dem Gespräch. Je besser es den Beobachtern gelingt, die Konfliktparteien zu trennen, desto größer ist auch die Chance, dass der Waffenstillstand hält. Dies wäre dann die Basis für weitere positive Schritte wie etwa den Abzug schwerer Waffen.

Wichtig sei auch der direkte Kontakt zwischen Russland und den USA. Wenn sich dieses Verhältnis verbessert und "entkrampft", habe dies positive Auswirkungen auf den Ukraine-Konflikt, zeigte er sich überzeugt.

Angesprochen auf die Krim, hielt Kurz fest, dass Russland die österreichische und europäische - unveränderte - Position kenne: "Wir verlangen, dass die territoriale Integrität aller Staaten gewahrt wird. Diese Position hat sich auch nicht verändert." Neben dieser klaren Haltung brauche es aber auch den Dialog und den Versuch, einen Ausweg aus der Krise zu finden und hier liege der Fokus auf der Ostukraine und der Stärkung der Beobachtermission, meinte er weiters.

Quelle: APA

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