Weltpolitik

Kurz pochte in Georgien auf Dialog zur Konfliktlösung

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat zum Abschluss seines Georgien-Besuchs als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Wichtigkeit von Dialog und Kontakt zur Konfliktlösung betont. Natürlich sei es schwierig, "eine Lösung für diese 'frozen conflicts' zu finden", sagte Kurz im Hinblick auf die abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien.

Kurz sprach mit Dschanelidse.  SN/APA (Außenministerium/Tatic)/DR
Kurz sprach mit Dschanelidse.

"Es braucht aber trotzdem Dialog und den Kontakt, denn daran führt kein Weg vorbei. Und es kann am Ende des Tages auch nur eine politische Lösung geben", unterstrich der Minister am Freitagnachmittag in Tiflis gegenüber Journalisten.

Kurz hob die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und dessen Bemühungen hervor, "Rechtstaatlichkeit, Demokratie, die Achtung der Menschenrechte und den Kampf gegen Korruption voranzutreiben". Gleichzeitig sei Georgien aber in einer schwierigen Situation "mit zwei 'frozen conflicts' im eigenen Land in Südossetien und Abchasien, wo es nach wie vor keinen wirklichen Fortschritt gibt".

Österreich bemühe sich, seinen OSZE-Vorsitz vor allem auch dafür zu nützen, "die Lebensbedingungen für die Menschen in diesen Regionen zu verbessern". Durch Dialog und eine "bestmögliche Zusammenarbeit der Konfliktparteien" könne es gelingen, das Leid für die Menschen zu reduzieren und "Dinge, die alltäglich sein sollten, wie der ungehinderte Besuch der Friedhöfe oder das zügige Passieren der Kontaktlinie" zu ermöglichen. "Das ist das Ziel unserer Bemühungen."

Kurz war zuvor in Tiflis mit seinem Amtskollegen Micheil Dschanelidse (Mikhail Janelidze), Regierungschef Giorgi Kwirikaschwili (Kvirikashvili) und Staatspräsident Giorgi Margwelaschwili (Margvelashvili) zusammengetroffen. Er reiste am Freitag zudem zur sogenannten Administrative Boundary Line (ABL) zur abtrünnigen Region Südossetien. Dort fand im Beisein des Ministers ein Treffen im Rahmen des Krisenpräventionsmechanismus (Incident Prevention and Response Mechanism/IPRM) statt, der im Zuge der international vermittelten Genfer Gespräche nach dem georgisch-russischen Krieg von 2008 ins Leben gerufen worden war. Die Begegnungen werden in etwa einmal pro Monat abgehalten und sind von der OSZE und der EU-Mission in Georgien (EUMM) begleitet, an der auch Österreich beteiligt ist. Die Treffen sollen die Gelegenheit bieten, mögliche Risiken, Vorfälle und alltägliche Probleme an der "Verwaltungslinie" zu besprechen.

Kurz besuchte außerdem ein Lager für Binnenflüchtlinge und ein Projekt der Austrian Development Agency (ADA) für Minenopfer in Schawschebi (Shavshebi). Georgien ist seit 2011 Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA). Seit 2013 gibt es ein ADA-Auslandsbüro in Tiflis.

Am Freitagabend flog Kurz von Tiflis nach Chisinau weiter, wo ein Gespräch mit dem moldauischen Außenminister Andrei Galbur geplant war. Außerdem stand die offizielle Eröffnung der österreichischen Botschaft in Moldau auf dem Programm, die im vergangenen Sommer ihre Tätigkeit aufgenommen hat.

Quelle: APA

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