Weltpolitik

Kurz: "Schutz vor Folter ist ein absolutes Menschenrecht"

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat Folter in einer Aussendung anlässlich des Internationalen Tags gegen Folter am Montag verurteilt: "Der Schutz vor Folter ist ein absolutes Menschenrecht, Eingriffe in dieses Recht können unter keinen Umständen gerechtfertigt werden".

Außenminister Sebastian Kurz. SN/APA (AFP)/AURORE BELOT
Außenminister Sebastian Kurz.

Trotz des international anerkannten absoluten Folterverbots werde Folter nach wie vor in vielen Staaten angewandt. "Österreich und die anderen EU-Mitgliedstaaten verurteilen die Anwendung von Folter aufs Schärfste", so Kurz.

Österreich trete im Rahmen seiner Menschenrechtspolitik aktiv für Rechtsstaatlichkeit ein und unterstütze die unabhängigen Überprüfungs- und Präventionsmechanismen der UNO und des Europarats. Österreich habe sich 2016 dazu entschlossen, einer automatischen Veröffentlichung der Besuchsberichte des Antifolter-Komitees zuzustimmen, da Berichte internationaler Untersuchungsmechanismen nicht unter Verschluss gehalten werden dürften, hieß es.

Österreich habe 2012 das Fakultativprotokoll zur UN-Antifolterkonvention umgesetzt. Die Volksanwaltschaft stelle zudem einen effektiven nationalen Folter-Präventionsmechanismus mit sechs regionalen Kommissionen und einem Menschenrechtsbeirat dar: "Damit wurde auch die Rolle der Volksanwaltschaft als österreichische nationale Menschenrechtsinstitution weiter gestärkt", so Kurz.

Quelle: APA

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