Weltpolitik

Lage im Westjordanland droht laut Abbas zu "explodieren"

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hat vor einer Eskalation im Westjordanland gewarnt. Die Lage in dem besetzten Gebiet drohe wegen der israelischen Politik zu "explodieren", erklärte Abbas am Donnerstag nach einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Zwei Tage zuvor war Abbas nach Israel gereist, wo er mit dem israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz zusammentraf. Israel hatte danach vertrauensbildende Maßnahmen angekündigt.

Der Palästinenserpräsident sprach mit Putin über die Lage SN/APA/AFP/ABBAS MOMANI
Der Palästinenserpräsident sprach mit Putin über die Lage

Es war das erste Mal seit 2010, dass er zu einem offiziellen Treffen mit einem israelischen Regierungsmitglied nach Israel reiste. Das Treffen von Abbas und Gantz sei eine "letzte Chance vor einer Explosion", hatte auch der palästinensische Minister für zivile Angelegenheiten, Hussein al-Sheikh, erklärt.

Die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete, Abbas habe in dem Telefonat mit Putin auf die Notwendigkeit hingewiesen, die "einseitigen Praktiken" Israels in der Siedlungspolitik, bei der Beschlagnahme von Gelände und bei der Ausweisung von Palästinensern aus Ost-Jerusalem zu beenden. Das Westjordanland befindet sich seit 1967 unter israelischer Besatzung. Ost-Jerusalem nicht mitgerechnet leben in dem Palästinensergebiet fast 500.000 jüdische Siedler in Siedlungen, die völkerrechtlich als illegal gelten.

Das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) verzeichnete in den ersten zehn Monaten des Jahres 2021 insgesamt 410 Angriffe israelischer Siedler auf Palästinenser. Im Vorjahr waren es im Gesamtjahr 358 gewesen. Laut einem Jahresbericht der israelischen Armee wurden 2021 auf Israelis im Westjordanland 100 Angriffe verübt, im Vorjahr waren es 60.

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