Weltpolitik

Lega-Gründer Bossi von Gericht zu Haftstrafe verurteilt

Der Gründer von Italiens zweitstärkster Regierungspartei Lega, Umberto Bossi, ist am Montag von einem Berufungsgericht in Genua wegen Veruntreuung von Parteigeldern zu einem Jahr und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Dies berichteten italienische Medien. Erstinstanzlich war der 77-Jährige 2017 zu zwei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden.

Bossi wegen Veruntreuung von Parteigeldern angeklagt SN/APA (Archiv/AFP)/MARCO BERTORELL
Bossi wegen Veruntreuung von Parteigeldern angeklagt

Die Ermittlungen gegen Bossi waren 2011 aufgenommen worden. Erwartet wird, dass der Ex-Lega-Chef und heutiger Senator Einspruch beim Obersten Gericht gegen die Verurteilung einlegt. Nur nach dem Urteil des Kassationsgerichts ist das Urteil rechtskräftig.

Der Prozess lief auch gegen den Ex-Schatzmeister der Partei, Francesco Belsito, der zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt wurde. Bossi und die anderen Angeklagten wurde Betrug auf Kosten des Staates in Höhe von 40 Millionen Euro in den Jahren zwischen 2008 und 2010 vorgeworfen. Das Gericht bestätigte, dass die Lega dem italienischen Staat einen Betrag von 49 Mio. Euro zurückerstatten muss. Diese Forderung bringt die heute von Innenminister Matteo Salvini geführte Lega in finanziellen Schwierigkeiten.

Bossi hatte die Lega Nord in den 1980er-Jahren gegründet. Er hatte das Ruder seiner Partei im April 2012 infolge des Skandals um die veruntreuten Parteigelder verloren. Die Partei, die inzwischen nur Lega heißt und zu ihrer separatistischen Vergangenheit auf Distanz gegangen ist, wird seit 2013 vom 45-jährigen Salvini geführt. Seit Juni befindet sich die Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung in einer Regierung.

Die Staatsanwaltschaft von Genua hat sich inzwischen mit der Lega auf eine ratenweise Rückzahlung der 49 Mio. Euro geeinigt. Die Staatsanwaltschaft und die Partei Salvinis vereinbarten, dass die Lega 600.000 Euro pro Jahr zurückzahlen wird.

Quelle: APA

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