Weltpolitik

Lettland pocht nach Aus für INF-Vertrag auf neues Abkommen

Nach dem Ausstieg der USA und Russlands aus dem INF-Vertrag hat sich das NATO-Mitglied Lettland für ein neues internationales Abrüstungsabkommen ausgesprochen. Es müsse versucht werden, "ein multilaterales Rüstungskontrollabkommen" über nukleare Mittelstreckensysteme auf dem Weg zu bringen, sagte Lettlands Außenminister Edgar Rinkevics der Nachrichtenagentur AFP in Washington.

Lettlands Au§enminister griff ein Anliegen der US-Regierung auf SN/APA (AFP/Archiv)/KIRILL KUDRYAVT
Lettlands Au§enminister griff ein Anliegen der US-Regierung auf

Ein solcher Vertrag dürfe nicht wie bisher auf die USA und Russland beschränkt sein, da die Zahl der Länder, die solche Waffen produzieren können, in den vergangenen 30 Jahren gestiegen sei. Damit griff Rinkevics ein Anliegen der US-Regierung auf: Auch ihr ist es ein Dorn im Auge, dass die Auflagen bisher nicht für China und andere Militärmächte gelten.

Rinkevics räumte ein, dass Verhandlungen "sehr lange" dauern könnten und die Gespräche sich als "kompliziert und enttäuschend" erweisen könnten. Lettlands Außenminister nimmt am Mittwoch in Washington an einem Treffen der US-geführten Militärallianz gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) teil.

Die ehemalige Sowjetrepublik Lettland wurde 2004 Mitglied der NATO. Die Osterweiterung des Bündnisses stieß in Russland auf scharfe Kritik.

Der INF-Vertrag aus dem Jahr 1987 verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können. Die USA und die NATO werfen Russland vor, mit seinem Marschflugkörper 9M729 gegen das Abkommen zu verstoßen.

Am Wochenende waren zunächst die USA aus dem INF-Abkommen ausgestiegen, kurz darauf zog Russland nach. Der Austritt der USA aus dem Vertrag soll nach einer sechsmonatigen Frist formell in Kraft treten, wenn es bis dahin keine Einigung mit Moskau gibt.

Quelle: Apa/Ag.

Aufgerufen am 28.10.2020 um 10:24 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/lettland-pocht-nach-aus-fuer-inf-vertrag-auf-neues-abkommen-65300041

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