Weltpolitik

Levits zum neuen Staatspräsidenten Lettlands gewählt

Neuer Präsident Lettlands ist Egils Levits. Der 63 Jahre alte Jurist erzielte am Mittwoch bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der 100 Abgeordneten im Parlament. Er ist zuletzt Richter am Europäischen Gerichtshof gewesen. Levits wird im Juli das höchste Staatsamt in Lettland antreten.

Levits erzielte die notwendige absolute Mehrheit SN/APA (AFP)/ILMARS ZNOTINS
Levits erzielte die notwendige absolute Mehrheit

Der Deutsch sprechende Rechtsexperte löst Raimonds Vejonis (52) ab, der auf eine zweite vierjährige Amtszeit verzichtet. Nach seiner Wahl kündigte der von der Mitte-Rechts-Regierungskoalition nominierte Levits an, Lettland zu einem "starken, sicheren und grünen Land" machen zu wollen. "Ich werde der Präsident der gesamten lettischen Nation sein", sagte er in seiner Rede im Parlament. Außenpolitisch wird er nach Einschätzung von Experten an dem bisherigen klaren EU- und NATO-Kurs Lettlands festhalten.

Levits wurde 1972 mit seiner Familie aus der damaligen Sowjetunion ausgewiesen und zog nach Deutschland, wo er zur Schule ging und Jus sowie Politikwissenschaften studierte. Später engagierte er sich in der lettischen Freiheitsbewegung. 1990 gehörte er zu den Verfassern der lettischen Unabhängigkeitserklärung. Er wurde Abgeordneter, Justizminister und Botschafter in Deutschland und der Schweiz (1992-1993) sowie in Österreich, der Schweiz und Ungarn (1994-1995). 1995 wurde er Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und 2004 am Europäischen Gerichtshof.

Levits galt vor der erstmals in offener Abstimmung durchgeführten Wahl als aussichtsreichster der drei Kandidaten. Dennoch war seine Wahl mit Unsicherheit behaftet, da eine der fünf Regierungsparteien intern gespalten ist. Am Ende erhielt er 61 von 93 gültig abgegebenen Stimmen und setzte sich damit gegen seine beiden Mitbewerber durch.

Der lettische Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte des baltischen EU- und NATO-Landes, ernennt den Ministerpräsidenten und hat das Recht, das Parlament aufzulösen. Er kann dem Parlament auch Gesetzesentwürfe vorlegen und Vorlagen zurückzuweisen.

Quelle: Apa/Dpa

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