Weltpolitik

Live im Stream: Von der Leyen auf Charmeoffensive bei Liberalen und Grünen

Um die nötigen Stimmen für die Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin zu sammeln, ist die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf Werbetour in Brüssel. Am Mittwoch besucht sie die Grünen und die Liberalen im EU-Parlament. Was sie dort zu sagen hat - das kann im Livestream mitverfolgt werden.

Kann Ursula von der Leyen bis kommende Woche die nötige Mehrheit von 376 Stimmen holen? SN/AP
Kann Ursula von der Leyen bis kommende Woche die nötige Mehrheit von 376 Stimmen holen?

Die CDU-Politikern Ursula von der Leyen hat am Mittwochvormittag eine Reihe von Anhörungen im Europaparlament begonnen. Kommende Woche muss das Parlament über ihre Ernennung zur EU-Kommissionspräsidentin abstimmen soll.

Am Mittwoch übertragen die Liberalen im Europaparlament ihre Befragung Ursula von der Leyens. In der Anhörung ab 12.00 Uhr können die Bürger erstmals erfahren, was die CDU-Politikerin als EU-Kommissionspräsidentin vorhätte.

Neben den Liberalen wird sich von der Leyen auch den Grünen im Europarlament am Mittwoch einer öffentlichen Befragung in der Fraktion stellen. Die Anhörung werde online übertragen, teilte Grünen-Politiker Sven Giegold am Dienstag mit.

Nach Angaben einer Sprecherin ist sie für 16.30 bis 18.00 Uhr geplant. "Bevor wir uns als Abgeordnete zu ihr positionieren, wollen wir sie kennenlernen und die Öffentlichkeit daran teilhaben lassen", sagte Giegold.

Am Mittwochmorgen hatte sich von der Leyen bereits mit der Fraktion der Sozialisten im Europaparlament getroffen, um für Unterstützung für ihre Wahl als Präsidentin der EU-Kommission zu werben. Auf Twitter schrieb die Fraktion, man werde Forderungen stellen und hören, was von der Leyen zu sagen habe.

Die deutsche Verteidigungsministerin war vorige Woche überraschend von den EU-Staats- und Regierungschefs für das mächtige EU-Amt nominiert worden. Sie bräuchte für eine stabile Mehrheit bei ihrer Wahl im Europaparlament neben den Stimmen der Christdemokraten auch Unterstützung von Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen. Ob dies gelingt, ist offen. Die 16 SPD-Abgeordneten im Europaparlament haben ein Nein angekündigt. Sie sind verärgert, weil nicht einer der Spitzenkandidaten zur Europawahl nominiert worden ist.

Nach dem vorläufigen Zeitplan soll das Europaparlament am Dienstag kommender Woche (16. Juli) darüber abstimmen, ob von der Leyen im Herbst Nachfolgerin von Jean-Claude Junckers an der Spitze der EU-Kommission wird. Sie würde dann nicht nur Chefin von über 30.000 Beamten, sondern könnte auch politische Linien und Prioritäten für Europa vorschlagen. Die EU-Kommission macht so zum Beispiel die Gesetzesvorschläge, die vom Parlament und dem Rat der EU-Staaten beraten werden.

Quelle: Dpa

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