Weltpolitik

Macron sucht vor EU-Gipfel zu Spitzenpersonal Gespräche

Vor dem Sondergipfel zum EU-Spitzenpersonal in Brüssel sucht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron das Gespräch mit verschiedenen europäischen Partnern. So habe er sich am Abend der Europawahl mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgetauscht, hieß es am Montag aus Élyséekreisen.

Macron nach Wahlniederlage geschwächt SN/APA (AFP)/LUDOVIC MARIN
Macron nach Wahlniederlage geschwächt

Am Montagabend sei ein Abendessen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez im Präsidentenpalast geplant. Vor dem Gipfel am Dienstag werde es dann weitere Treffen geben - etwa mit den Premierministern der sogenannten Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Slowakei und Tschechien, dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk und nochmals mit Kanzlerin Merkel.

Thema dürfte dabei die Besetzung des EU-Kommissionschefpostens sein. Offiziell haben die EU-Staats- und Regierungschefs bei der Besetzung des Postens das Vorschlagsrecht, das Parlament muss anschließend mehrheitlich zustimmen. Einige Parteien - allen voran Manfred Webers EVP - hatten aber klargemacht, dass nur einer der Spitzenkandidaten den Posten bekommen könne.

Vor allem Macron sträubt sich jedoch vehement dagegen. Die Staats- und Regierungschefs wollen sich am Dienstag bei einem EU-Sondergipfel damit befassen. Macrons Lager war bei der Europawahl in Frankreich allerdings von der Partei der Rechtspopulistin Marine Le Pen geschlagen worden. Beobachter sehen Macron nach dieser Niederlage gegenüber seinen europäischen Partnern geschwächt.

Der Spitzenkandidat der Konservativen bei der Europawahl, Manfred Weber (CSU), hat nach der Wahl die anderen bürgerlichen Fraktionen zur Kompromissfähigkeit aufgerufen. Was jetzt wichtig sei, "ist der Wille zum Kompromiss", sagte Weber am Montag vor einer CSU-Vorstandssitzung in München vor Journalisten.

Der deutsche Politiker will deshalb noch am Montagabend in Brüssel zusammen mit der EVP mit Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen Gespräche starten. Weber schloss aus, im europäischen Parlament mit Links- oder Rechtsextremen zusammenzuarbeiten. Es werde da weder Gespräche noch eine Zusammenarbeit geben. Trotz der Verluste der EVP pochte Weber darauf, dass seine Fraktion den kommenden Präsidenten der Europäischen Kommission stellen wird. "Ich gehe mit Demut in die Gespräche der nächsten Tage, aber auch mit Selbstbewusstsein."

Weber will Nachfolger von Jean-Claude Juncker an der Spitze der EU-Kommission werden, gegen dieses Ziel gibt es aber auch Widerstände in anderen Ländern. Der CSU-Politiker sagte, es sei im Europaparlament "definitiv klar", dass es dort keine Mehrheit für einen Kandidaten geben werde, der nicht Spitzenkandidat war.

Quelle: Apa/Dpa

Aufgerufen am 25.11.2020 um 10:09 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/macron-sucht-vor-eu-gipfel-zu-spitzenpersonal-gespraeche-70885108

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