Weltpolitik

Mazedoniens Parlament bestätigte Namenslösung-Vereinbarung

Mazedoniens Parlament hat am Donnerstag die am 17. Juni mit Griechenland beschlossene Vereinbarung über die Lösung des langjährigen Namensstreites erneut mit 69 Stimmen bestätigt. Ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme. Das 120-köpfige Parlament hatte die Vereinbarung am 20. Juni bereits einmal mit 69 Stimmen ratifiziert, allerdings bestätigte Präsident Gjorge Ivanov diese danach nicht.

Entsprechend der Verfassung ist Ivanov nun verpflichtet, das Dokument zu unterschreiben und damit zu bestätigen. Von der oppositionellen VMRO-DPMNE wurde die Parlamentssitzung boykottiert.

Parlamentspräsident Talat Xhaferi ließ gegenüber Medien in Skopje Anfang der Woche wissen, dass er die Vereinbarung auch ohne Unterschrift Ivanovs im Amtsblatt veröffentlichen lassen werde, sollte sich der Präsident erneut weigern, sie zu unterzeichnen. Gleichzeitig soll im Amtsblatt auch das Sprachgesetz veröffentlicht werden, das Ivanov im März ebenfalls nicht bestätigen wollte, weil dadurch Albanisch neben Mazedonisch zur zweiten Amtssprache wurde.

Mazedonien soll künftig den Namen Republik Nordmazedonien tragen. Die Umsetzung der Vereinbarung mit Griechenland sieht die Abhaltung einer Volksabstimmung in Mazedonien vor. Sie soll im September oder Oktober stattfinden. Danach sollen entsprechende Änderungen der Verfassung vorgenommen werden, in der das in den internationalen Beziehungen bisher als "Frühere Jugoslawische Republik Mazedonien" (FYROM) bezeichnete Land derzeit als "Republik Mazedonien" bezeichnet wird.

Quelle: APA

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