Weltpolitik

Merkel, Macron und Putin bei Syrien-Gipfel in Istanbul

Auf Einladung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kommen demnächst Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Russlands Staatschef Wladimir Putin zu einem Syrien-Gipfel nach Istanbul. Wie die beteiligten Staaten am Freitag mitteilten, soll es bei dem Treffen am 27. Oktober um die Lage in der Provinz Idlib und den Friedensprozess gehen.

Trio trifft sich am 27. Oktober mit Erdogan SN/APA (AFP)/TOBIAS SCHWARZ
Trio trifft sich am 27. Oktober mit Erdogan

Für die überwiegend von islamistischen Rebellen kontrollierten Provinz Idlib will vor allem die Türkei eine syrische Militäroffensive vermeiden, aber auch viele andere Länder befürchten blutige Kämpfe und eine massive Fluchtbewegung, sollte es dazu kommen. Derzeit überwachen dort türkische Soldaten eine Waffenruhe.

"Bei diesem Treffen stehen vor allem die Lage in Idlib sowie die Unterstützung für die Umsetzung der russisch-türkischen Vereinbarung von Sotschi im Mittelpunkt", erklärte die deutsche Bundesregierung. Zudem solle "der weitere Fortgang des politischen Prozesses unter Führung der Vereinten Nationen diskutiert werden, insbesondere die Arbeitsaufnahme der Verfassungskommission".

Vom französischen Präsidialamt hieß es, Frankreich gehe es vor allem darum, die im September von Russland und der Türkei vereinbarte Waffenruhe in Idlib zu sichern, um dort eine humanitäre Katastrophe und eine neue Fluchtwelle zu verhindern. Die Bedingung für Macrons Teilnahme sei aber, dass es bis dahin keine Offensive auf Idlib gebe, verlautete aus dem Elysee-Palast.

Der Kreml erklärte, die Staats- und Regierungschef würden über den Prozess zu einer politischen Lösung sowie Schritte zur Stabilisierung des Landes sprechen, um die Bedingungen für die Rückkehr der Flüchtlinge und den Wiederaufbau der Infrastruktur zu schaffen. Zudem sollten andere internationale Fragen diskutiert und bilaterale Gespräche geführt werden.

Erdogan hatte den Vierer-Gipfel schon vor Wochen angekündigt, doch kam er wegen Terminschwierigkeiten zunächst nicht zustande. Bei Erdogans Besuch in Berlin Ende September erklärte Merkel zwar ihre Bereitschaft zur Teilnahme. Laut Erdogan bat sie aber darum, den Gipfel erst nach der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober abzuhalten. Es ist der erste Gipfel zu Syrien in diesem Format.

Quelle: Apa/Ag.

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