Weltpolitik

Merkel sagt als Zeugin vor NSA-Untersuchungsausschuss aus

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sagt am Donnerstag als Zeugin vor dem U-Ausschuss des Bundestags zur Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA aus. Mit der Befragung der Kanzlerin schließt der Ausschuss die Beweisaufnahme ab. Im Mittelpunkt steht die Frage, was Merkel wann über nicht vom Gesetz gedeckte Spähaktivitäten des Bundesnachrichtendienstes wusste. Der BND ist dem Kanzleramt unterstellt.

Die Kanzlerin muss aussagen.  SN/APA (dpa)/Bernd von Jutrczenka
Die Kanzlerin muss aussagen.

Außerdem dürfte es um die gescheiterten Bemühungen gehen, mit den USA ein Abkommen auf gegenseitigen Spionageverzicht auszuhandeln. Mit dem im März 2014 eingesetzten Untersuchungsausschuss hatte der Bundestag auf die Enthüllungen des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden zu den massiven Spähprogrammen der NSA reagiert.

Quelle: Apa/Ag.

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