Weltpolitik

Mogherini: Keine europäische Armee in absehbarer Zeit

Die EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragte Federica Mogherini erwartet keine Gründung einer europäischen Armee in absehbarer Zukunft. "Wir sind uns alle einig, dass eine europäische Armee nichts ist, was in nächster Zeit passieren wird", sagte Mogherini nach Beratungen der EU-Außenminister in Bratislava am Freitag.

Mogherini: Keine europäische Armee in absehbarer Zeit SN/APA (AFP)/JOE KLAMAR

"In 50, 60, 100 Jahren, wer weiß?" Möglich sei aber schon jetzt eine engere EU-Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Die Außenminister diskutierten in Bratislava Vorschläge für eine neue Außen- und Sicherheitsstrategie der EU. Mogherini hatte dazu Ende Juni ein Papier vorgelegt. Es warnt vor einer wachsenden Bedrohung durch Terrorismus und Konflikte, die durch den Klimawandel oder wirtschaftliche Unsicherheit ausgelöst werden, und verlangt eine Stärkung der EU im Sicherheits- und Verteidigungsbereich.

Mogherini sagte, ihr Ansatz habe einhellige Unterstützung von den Ministern bekommen. Sie werde nun konkrete Vorschläge für Initiativen ausarbeiten. Erste anwendbare Ergebnisse könnten demnach Anfang kommenden Jahres vorliegen.

Pläne für eine wirkliche EU-Armee kommen schon seit Jahrzehnten nicht voran. Zwar gibt es seit 2005 sogenannte EU-Kampfgruppen aus mehreren Staaten - an einem Krisenherd eingesetzt wurden sie aber noch nie. Als großer Bremser galt das auf die NATO setzende Großbritannien, das nun aber aus der EU austreten will. Aber auch andere EU-Länder haben starke Vorbehalte dagegen, im Verteidigungsbereich Souveränitätsrechte abzugeben.

Quelle: Apa/Ag.

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