Weltpolitik

Münchner Sicherheitskonferenz mit Hauptthema US-Außenpolitik

Die Außenpolitik der neuen US-Regierung von Präsident Donald Trump steht von Freitag an im Mittelpunkt der Münchner Sicherheitskonferenz. US-Verteidigungsminister James Mattis betonte in seiner Rede zu Beginn die Bedeutung des transatlantischen Verhältnisses und die Notwendigkeit der Zusammenarbeit. "Die transatlantische Verbindung ist stark", so Mattis.

US-Verteidigungsminister James Mattis kam bereits in München an.  SN/APA (dpa)/Sven Hoppe
US-Verteidigungsminister James Mattis kam bereits in München an.

Zugleich stärke die transatlantische Einheit die Einheit Europas, meinte der Pentagon-Chef. Er verwies auch auf die Notwendigkeit, gemeinsam gegen Bedrohungen vorzugehen. "Im Bereich Sicherheit kann kein Land allein dastehen auf dieser Welt", sagte Mattis. "Sicherheit ist immer dann am besten, wenn sie im Team verfolgt wird." Die Sicherheit der USA sei verbunden mit der Sicherheit Europas.

Er und seine Ministerkollegen machten sich "keine Illusionen" über gemeinsame Bedrohungen. Die Bedrohungen kämen derzeit aus verschiedenen Richtungen. "Unsere Demokratien sind entschlossen, diesen Bedrohungen zu begegnen", sagte Mattis. "Wir müssen gemeinsam voranschreiten."

Als aktuelle Bedrohungen nannte der Minister den "Terrorismus, Cyber und hybride Kriegsführung". Konkret müsse direkter gegen die "Bedrohungen an der Südflanke der NATO vom Mittelmeer zur türkischen Grenze" vorgegangen werden.

Mattis sagte weiter, dass auch US-Präsident Donald Trump der NATO seine volle Unterstützung ausgesprochen habe. Es müssten jedoch alle, die von der NATO profitieren, auch angemessene Lasten tragen, sagte Mattis mit Blick auf die Debatte um die Höhe der Verteidigungsausgaben innerhalb der NATO.

Mattis hatte zuvor gedroht, die USA könnten ihr traditionell starkes Militärengagement für das Bündnis zurückfahren, sollten die europäischen Staaten die in der NATO beschlossene Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht umsetzen.

Die Mächtigen der Welt haben neben der bisher eher widersprüchlichen US-Außenpolitik viele weitere Themen: Die Spannungen mit Russland, den Syrien-Krieg, den Ukraine-Konflikt und nicht zuletzt die Zukunft der EU. Trumps Vize Mike Pence wird am Samstag die Sicherheitspolitik des Weißen Hauses vorstellen - und soll dort auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen.

Für Österreich nehmen Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Freitag und Samstag an der Sicherheitskonferenz teil. Kurz trifft am Rande der Veranstaltung unter anderem zu Gesprächen mit seinen Amtskollegen aus Italien und Aserbaidschan zusammen.

Die Sicherheitskonferenz in München ist nach dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel und der G20-Außenminister in Bonn das dritte Forum in dieser Woche, bei dem sich Vertreter der Trump-Regierung vorstellen.

(Apa/Dpa)

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