Weltpolitik

Nach Lokalwahlen in Bosnien Augen auf Srebrenica gerichtet

Nach den landesweiten Lokalwahlen in Bosnien-Herzegowina waren am Sonntagabend viele Augen auf die einstigen bosniakische (muslimische) Enklave Srebrenica gerichtet. Dort waren um den Bürgermeisterposten der derzeitige Amtsinhaber Camil Durakovic (SDA) und der gemeinsame Kandidat mehrerer bosnisch-serbischer Parteien Mladen Grujicic im Rennen.

Nach Lokalwahlen in Bosnien Augen auf Srebrenica gerichtet SN/APA (AFP)/ELVIS BARUKCIC
Auch in Srebrenica wurde gewählt.

Grujicic hat am Wahlabend auf Basis von Wahlresultaten in 15 von 27 Wahllokalen seinen Wahlsieg verkündet. Er habe 3.534 Stimmen erhalten, sein Gegenkandidat Durakovic nur 650, erklärte der bosnische Serbe.

Aus dem SDA-Wahlstab verlautete unterdessen, dass es gelte, noch 3.700 Stimmen jener Wähler auszuzählen, die per Post oder in Abwesenheit für den Bürgermeister Srebrenicas abgestimmt hätten. Es geht um die einstigen bosniakischen Stadteinwohner, die seit dem Kriegsende im Jahre 1995 nicht mehr in Srebrenica leben.

Sollte Grujicic Recht behalten, wäre er der erste bosnisch-serbische Bürgermeister der einstigen muslimischen Enklave. Nach der Einnahme der Kleinstadt durch bosnisch-serbische Truppen im Juli 1995 wurden in der Umgebung von Srebrenica rund 8.000 muslimische Stadteinwohner brutal ermordet. Ihre Familienangehörigen versammeln sich alljährlich am 11. Juli zu einer Gedenkfeier im naheliegenden Potocari, wo die Massakeropfer begraben wurden. Der Gedenktag werde auch künftig wie bisher begangen werden, erklärte Grujicic am Sonntagabend.

Den vorläufigen, inoffiziellen Wahlresultaten zufolge durfte in der kleineren bosnischen Entität, der Republika Srpska, der Bund der Unabhängigen Sozialdemokraten (SDSN) von Milorad Dodik erneut als stärkste Partei hervorgegangen sein. Der Chef der Serbischen Demokratischen Partei (SDS) Mladen Bosic hat am Abend enttäuschende Resultate für seine Partei bestätigt, ohne Konkreteres zu nennen.

Banja Luka, das Verwaltungszentrum der Republika Srpska, bleibt offenbar in den Händen der Partei Dodiks. Ihr Bürgermeisterkandidat Igor Radojicic hat die Wahl gegen den Oppositionskandidaten Dragan Cavic, offenbar überzeugend gewonnen.

In Sarajevo hat die Partei der Demokratischen Aktion (SDA) von Bakir Izetbegovic, Mitglied der dreiköpfigen Staatsführung, nach eigenen Angaben überzeugend gewonnen. Die SDA stehe in acht von neun Bezirken in Führung, hieß es in der Partei.

Die HDZ, die führende Partei der bosnischen Kroaten, hat nach eigenen Angaben 18 Bürgermeisterposten errungen, um einen mehr als bisher.

Laut Amtsangaben lag die Wahlbeteiligung bei knapp 54 Prozent, dabei in der Bosniakisch-Kroatischen Föderation bei gut 50 Prozent und in der Republika Srpska bei knapp 60 Prozent.

Im Zuge der Kommunalwahlen in Bosnien-Herzegowina dürfte es auch wieder zu schweren Wahlfälschungen gekommen sein. Nach Angaben der Opposition werden massiv Stimmen für Beträge zwischen umgerechnet 25 und 200 Euro verkauft, aber auch gegen größere Mengen an Grundnahrungsmitteln oder der Erlass von Schulden für Strom und Kohle seien Tauschgegenstände, schreiben die Medien.

Bei diesem illegalen Handel geben die gekauften Bürger ihre Personalausweise ab. Die Käufer beauftragen dann Gesinnungsgenossen, damit wählen zu gehen.

In der Herzegowina-Hauptstadt Mostar durften am Sonntag rund 90.000 Bürger überhaupt nicht wählen, weil sich die völlig zerstrittenen muslimischen Bosnier nicht mit den katholischen Kroaten und den orthodoxen Serben einigen konnten. Seit 2008 gibt es daher hier keine Kommunalwahlen und nur eine Stadtverwaltung im Übergang. Aus diesem Grunde konnten auch der Präsident der staatlichen Wahlkommission, Ahmet Santic, und Staatspräsident Dragan Covic nicht an der Wahl teilnehmen. Beide stammen aus Mostar.

(Apa/Dpa)

Aufgerufen am 22.05.2018 um 11:46 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/nach-lokalwahlen-in-bosnien-augen-auf-srebrenica-gerichtet-1012990

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