Weltpolitik

Neue Macron-Kandidatin für das Pariser Bürgermeisteramt

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will das Debakel seines ursprünglichen Wunschkandidaten für die Pariser Bürgermeisterwahl offenbar rasch hinter sich lassen: Zwei Tage nach dem Rückzug von Benjamin Griveaux kündigte Macrons Gesundheitsministerin Agnès Buzyn am Sonntag an, bei der Kommunalwahl Mitte März für Macrons Bewegung La République en Marche (Die Republik in Bewegung, LREM) anzutreten.

Ex-Gesundheitsministerin Agnes Buzyn tritt bei der Wahl an SN/apa (afp)
Ex-Gesundheitsministerin Agnes Buzyn tritt bei der Wahl an

Zu ihrem Nachfolger im Kabinett wurde der Mediziner Olivier Véran ernannt. "Ich mache das, ich will es", sagte Buzyn der Nachrichtenagentur AFP. Ihr Ziel sei es, die Bürgermeisterwahl in Paris zu gewinnen. Macron lobte, Buzyn habe eine "Herzensentscheidung" und einen "mutigen Entschluss" gefällt. Ursprünglich hatte Macron seinen früheren Regierungssprecher Benjamin Griveaux als Bürgermeisterkandidaten durchgesetzt. Wie Buzyn gehört er Macrons Bewegung LREM an.

Nach der Veröffentlichung eines Sex-Videos erklärte Griveaux aber überraschend seinen Verzicht auf die Kandidatur. Das an eine Frau gerichtete Video eines masturbierenden Manns war am Mittwochabend von dem in Frankreich lebenden umstrittenen russischen Aktionskünstler Pjotr Pawlenski ins Internet gestellt worden; dieser behauptet, es handle sich um Griveaux. Allerdings ist bei den Aufnahmen nicht das Gesicht des Mannes zu sehen.

Pawlenski sagte, er habe die "Scheinheiligkeit" des 42-jährigen Bürgermeisterkandidaten bloßstellen wollen, da dieser stets als treuer Familienvater auftrete. Griveaux beklagte bei seinem Rückzug "schändliche Attacken" gegen seine Familie.

Griveaux' Anwalt Richard Malka nannte Pawlenskis Vorwürfe "grotesk". Man habe es mit "Pseudo-Künstlern" zu tun, die sich in einer Diktatur wähnten und meinten, anderen Lektionen in Moral erteilen zu müssen. "Auch glaube ich nicht, dass er allein gehandelt hat", sagte Malka, ohne nähere Angaben zu machen.

Pawlenski war am Samstag zunächst im Zusammenhang mit einem Gewaltdelikt Ende Dezember von der Pariser Polizei in Gewahrsam genommen worden. Am Sonntag erklärten die Behörden, dass der 35-Jährige nun im Fall Griveaux vernommen werde. Außerdem wurde auch Pawlenskis 29-jährige Freundin in Gewahrsam genommen - laut Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf "Verletzung der Privatsphäre" und "Verbreitung von Bildern sexueller Natur ohne die Zustimmung der Person".

Seit Griveaux' Rückzug hatte die LREM intensiv nach einem Nachfolger gesucht. Zahlreiche Mitglieder und Partner der Bewegung waren dabei auch an die Gesundheitsministerin herangetreten.

Die 58-Jährige hatte am Sonntag zunächst erklärt, sie werde aus dem Kabinett ausscheiden, sobald ihre Kandidatur bei der Pariser Kommunalwahl von der zuständigen LREM-Kommission gebilligt worden sei. Kurz darauf erklärte sie jedoch bereits ihren Rücktritt von ihrem Ministeramt.

Macron ernannte unmittelbar danach den LREM-Abgeordneten und Mediziner Véran zu ihrem Nachfolger. Damit fällt unter anderem der Schutz Frankreichs vor dem insbesondere in China grassierenden neuartigen Coronavirus in seine Zuständigkeit.

Für Macron, der eine zweite Amtszeit nach der Präsidentschaftswahl 2022 anstrebt, bedeutete der Rückzug Griveaux' eine Niederlage. Der Staatschef hatte sich gegen den Widerstand aus seiner Partei für seinen früheren Regierungssprecher eingesetzt.

Griveaux hatte in den Umfragen für die Kommunalwahl auf dem dritten Platz hinter der sozialistischen Amtsinhaberin Anne Hidalgo und Rachida Dati von der konservativen Partei Les Républicains (Die Republikaner) rangiert.

Quelle: Apa/Ag.

Aufgerufen am 25.10.2020 um 03:23 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/neue-macron-kandidatin-fuer-das-pariser-buergermeisteramt-83561302

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