Weltpolitik

Neues Parlament Kataloniens tritt am 17. Jänner zusammen

Das vorige Woche aus einer Neuwahl hervorgegangene Parlament der spanischen Konfliktregion Katalonien tritt in Barcelona erstmals am 17. Jänner zusammen. Das teilte der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy nach Gesprächen mit Vertretern der Regionalparteien am Freitag in Madrid mit.

Ministerpräsident Rajoy informiert über Termin für erste Sitzung SN/APA (AFP)/JAVIER SORIANO
Ministerpräsident Rajoy informiert über Termin für erste Sitzung

Bei der Neuwahl hatten die drei für die Unabhängigkeit Kataloniens eintretenden Parteien am 21. Dezember erneut die absolute Mehrheit der Sitze errungen. Zuvor war die separatistische Regionalregierung nach einem von der spanischen Justiz verbotenen Referendum am 1. Oktober und einem Beschluss zur Abspaltung von Spanien Ende Oktober von Rajoy abgesetzt worden.

Die Allianz JuntsxCat (Gemeinsam für Katalonien) des abgesetzten Regionalpräsidenten Carles Puigdemont belegte beim Urnengang nach vorläufigen Endergebnissen mit 34 Sitzen zwar nur den zweiten Platz hinter den liberalen Ciudadanos (37). Im Gegensatz zur Ciudadanos-Chefin Ines Arrimadas kann sich Puigdemont aber Hoffnungen auf eine erneute Wahl zum Regionalpräsidenten machen, weil er Bündnispartner hat.

Ob sich die Separatisten auf eine Regierungsbildung werden einigen können, ist allerdings fraglich. Es gibt zwischen ihnen zum Teil große Differenzen. Außerdem hatte sich JuntsxCat-Spitzenkandidat Puigdemont nach seiner Amtsenthebung nach Belgien abgesetzt, um einer Festnahme zu entgehen. Bei einer Rückkehr in die Heimat droht ihm eine lange Haftstrafe. Gibt es bis etwa Mitte April keine neue Regierung, müsste wieder vorzeitig gewählt werden.

Quelle: Apa/Dpa

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