Weltpolitik

Obama gewährt 330 Verurteilten Strafnachlass

US-Präsident Barack Obama hat 330 Verurteilten einen Strafnachlass gewährt. Der scheidende Präsident wandelte damit am Donnerstag so viele Gefängnisstrafen um wie noch nie an einem einzigen Tag. Auf Twitter zeigte er sich am Tag vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger Donald Trump "stolz", dass dies eine seiner letzten Amtshandlungen sei. Die USA seien ein "Land der zweiten Chancen".

Obama: "USA ist Land der zweiten Chancen".  SN/APA (AFP)/NICHOLAS KAMM
Obama: "USA ist Land der zweiten Chancen".

Bei den meisten Verurteilten, denen Obama einen Strafnachlass gewährte, handelte es sich um Menschen, die für Drogendelikte harte Strafen bekommen hatten. Unter ihnen waren viele Dealer. Obama hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für eine Reform des in seinen Augen ungerechten Strafvollzugs ausgesprochen und unter anderem alternative Strafen für Drogenabhängige gefordert.

Es war bereits das zweite Mal in dieser Woche, dass Obama einer ganzen Reihe von Gefangenen einen Strafnachlass gewährte. So soll etwa die frühere Wikileaks-Informantin Chelsea Manning, die eigentlich zu 35 Jahren Haft verurteilt worden war, bereits im Mai freikommen. Der scheidende US-Präsident erließ und reduzierte damit während seiner Amtszeit so viele Gefängnisstrafen wie keiner seiner Vorgänger. Insgesamt waren es 1.715, darunter 568 lebenslange Haftstrafen.

Außerdem hat Obama noch vier Häftlinge aus dem umstrittenen Gefangenlager Guantanamo entlassen. Wie das Pentagon mitteilte, wurden drei Männer an die Vereinigten Arabischen Emirate überstellt. Ein weiterer wurde in seine Heimat Saudi-Arabien gebracht. Damit befinden sich aktuell noch 41 Häftlinge in Guantanamo.

Quelle: Apa/Ag.

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