Weltpolitik

"Ocean Viking" wartet auf Anweisungen zu Landehafen

Das Rettungsschiff "Ocean Viking" der Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen und SOS Mediterranee, das am Sonntag vor der Küste Libyens 50 Migranten aufgenommen hat, wartet auf Anweisungen für einen Landehafen. Die beiden Hilfsorganisationen, die am Sonntag unter anderem zwölf Minderjährige und eine schwangere Frau gerettet hatten, hoffen, auf Malta oder in Italien landen zu können.

Die NGO hofft, auf Malta oder in Italien landen zu können SN/APA (AFP)/ANNE CHAON
Die NGO hofft, auf Malta oder in Italien landen zu können

Das Migrantenboot sei in internationalen Gewässern in Seenot geraten, teilten die Betreiber mit. Die Rettung habe fast drei Stunden gedauert. Die "Ocean Viking" könnte zum Test für die Migrationspolitik der neuen italienischen Regierung um Premier Giuseppe Conte werden, die unter Ausschluss der bisher mitregierenden rechten Lega entstanden ist. Die neue Regierung unterzieht sich am Montag und Dienstag Vertrauensabstimmungen im Parlament.

Noch unklar ist, ob Italien der "Ocean Viking" eine Landegenehmigung aus humanitären Gründen erteilen wird. Bisher ist noch ein Sicherheitsdekret des früheren Innenministers und Lega-Chefs Matteo Salvini in Kraft, das NGO-Schiffen die Landung in Italien verbietet. Salvini hatte drakonische Strafen für NGO-Schiffe eingeführt, die ohne Genehmigung in Italien eintreffen. Fraglich ist, ob auch Salvinis Nachfolgerin, Innenministerin Luciana Lamorgese, ein Landeverbot für die "Ocean Viking" erlassen wird.

Unterdessen hat Malta nach tagelanger Blockade weitere Migranten von Bord des deutschen Rettungsschiffes "Alan Kurdi" geholt. Die Armee habe in der Nacht auf Montag drei Menschen von dem Schiff der deutschen Hilfsorganisation Sea-Eye aufgenommen, sagte eine Sprecherin der Streitkräfte. Sea-Eye sprach bei der Evakuierung von "kritischen Notfällen". Nun sind noch fünf Migranten auf der "Alan Kurdi", die vor rund zehn Tagen insgesamt 13 Menschen gerettet hatte.

"Offenbar gibt es politische Gründe, den Standoff mit der 'Alan Kurdi' aufrechtzuerhalten", sagte Sea-Eye-Sprecher Gorden Isler. "Wir machen der maltesischen Regierung schwere Vorwürfe. Die Unversehrtheit von 20 Crewmitgliedern und 13 geretteten Personen wurde leichtfertig und dauerhaft riskiert." Mehrere Menschen sind in den vergangenen Tagen an Land gebracht worden, weil sie sich nach Angaben der NGO umbringen wollten. Das Schiff darf aber nicht anlegen. Malta hatte zuvor auch andere NGO-Schiffe tagelang blockiert, bevor eine Verteilung der Migranten in andere EU-Länder feststand.

Quelle: APA

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