Weltpolitik

Offenbar Sondergipfel nach EU-Wahl für 28. Mai geplant

EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich nach Aussagen von EU-Vertretern voraussichtlich am 28. Mai zu einem Sondergipfel, um die Ergebnisse der Europawahl zu besprechen. EU-Ratspräsident Donald Tusk bereite für den Tag ein Treffen der Top-Politiker vor, sagten drei mit der Sache vertraute Personen am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters.

Die EU-Staatschefs wollen die Ergebnisse der EU-Wahl besprechen SN/APA (dpa/Archiv)/Jens Kalaene
Die EU-Staatschefs wollen die Ergebnisse der EU-Wahl besprechen

Eines der zentralen Themen werde dabei, wer die Leitung der EU-Kommission und andere Spitzenjobs übernehme. Ausgangsbasis werde das Ergebnis der EU-Wahlen, die vom 23. bis zum 26. Mai stattfinden.

Noch vor der Europawahl wollen die EU-Staats- und Regierungschefs ein starkes Signal der Geschlossenheit setzen. "Wir bleiben zusammen, durch dick und dünn", heißt es in dem Entwurf einer Erklärung für einen Sondergipfel in Rumänien nächste Woche. Das Papier listet zehn "Verpflichtungen" für die Zeit nach der Wahl auf.

Darunter den gemeinsamen Respekt für Rechtsstaatlichkeit, die Angleichung der Lebensverhältnisse in Europa und eine stärkere Rolle der EU auf der Weltbühne, hieß es in dem Entwurf, welcher der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vorlag. "Europa wird eine verantwortungsbewusste globale Führungsmacht sein", heißt es im Entwurf. So sollten die regelbasierte Weltordnung gesichert, Chancen im Handel bewahrt und globale Probleme wie der Klimawandel gelöst werden.

Der Entwurf wird noch von den 27-EU-Staaten - ohne Großbritannien - geprüft und im Detail abgestimmt. Bis Dienstag soll die Erklärung endgültig stehen, rechtzeitig vor dem Gipfel im rumänischen Sibiu (Hermannstadt) nächsten Donnerstag.

Quelle: APA

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