Weltpolitik

Olmert wegen Korruption schuldig gesprochen

Ein israelisches Gericht hat den früheren Ministerpräsidenten Ehud Olmert am Dienstag in einem Anklagepunkt wegen Korruption schuldig gesprochen. Dies meldete der israelische Rundfunk.

Olmert wegen Korruption schuldig gesprochen SN/apa (epa)
Schuldspruch in einem Anklagepunkt.

Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der 66-Jährige während seiner Amtszeit als Industrie- und Handelsminister (2003 bis 2006) Unternehmen eines früheren Anwalt-Partners begünstigt habe. In einem zweiten Anklagepunkt folgte das Gericht der Verteidigung, wonach Olmert von der doppelten Abrechnung von Reisespesen nichts gewusst habe. Auch in dem Anklagepunkt, er habe illegal 600.000 Dollar von einem US-Geschäftsmann angenommen, wurde Olmert freigesprochen.

"Ich respektiere die Entscheidung des Gerichts," sagte Omert zu der Verurteilung wegen Untreue. Die Richter hätten "entschieden, dass ich gegen Prozeduren verstoßen habe", so Olmert. "Ich werde die notwendigen Lektionen lernen." Zu dem Freispruch sagte Olmert: "Es gab keine Korruption, es gab keine Geldumschläge."

Die massiven Vorwürfe, die Olmert stets bestritten hatte, führten im Herbst 2008 zum Sturz seiner Regierung und seinem Rücktritt als Chef der Kadima-Partei. Seitdem liegt der Friedensprozess mit den Palästinensern brach. Olmert hatte sich in seinem letzten Jahr im Amt intensiv um eine Friedensregelung bemüht.

Vor dem Bezirksgericht in Tel Aviv läuft noch ein weiterer Korruptionsprozess gegen Olmert in der Affäre um das sogenannte Holyland-Bauprojekt in Jerusalem.

Quelle: Apa/Dpa/Ag.

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