Weltpolitik

OPCW-Chemiewaffenexperten in Douma angekommen

Einen Tag früher als angekündigt haben Chemiewaffenexperten nach Berichten syrischer Staatsmedien die Stadt Douma erreicht. Das Team der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) sei am Dienstag in der Stadt in Ost-Ghouta eingetroffen, berichtete die Nachrichtenagentur Sana. Sie sollen dort einen mutmaßlichen Giftgasangriff gegen Zivilisten untersuchen.

Was ist in Douma wirklich passiert? SN/APA (AFP)/STRINGER
Was ist in Douma wirklich passiert?

Westliche Staaten machen dafür die syrische Regierung verantwortlich. Eigentlich sollten die zunächst blockierten Experten einer russischen Ankündigung zufolge erst am Mittwoch nach Douma reisen. Die neun Spezialisten waren am Samstag in Damaskus eingetroffen, bekamen aber zunächst keinen Zutritt zu Douma. Großbritannien hatte Russland und Syrien vorgeworfen, die Ermittlungen zu blockieren. Das aber wies Russland entschieden zurück und begründete die Verzögerung mit "Sicherheitsfragen".

Die Regierung in Frankreich geht hingegen davon aus, dass alle Beweise hinsichtlich eines Chemiewaffenangriffs vor Ankunft der internationalen Experten beseitigt wurden. "Es ist sehr wahrscheinlich, dass Beweise und wesentliche Elemente verschwinden werden", erklärte das Außenministerium am Dienstag in Paris.

Die Westmächte hatten mit dem Angriff, der am 7. April in Douma stattgefunden haben soll, ihre Attacke auf Giftgaseinrichtungen in Syrien gerechtfertigt. Dabei waren am Samstag mehr als 100 Marschflugkörper eingesetzt worden. Die Mission der OPCW, die nun etwa zehn Tage nach dem Vorfall beginnt, soll allerdings keine Schuldigen benennen, sondern ausschließlich die Frage klären, ob Giftgas eingesetzt wurde oder nicht.

Die westlichen Verbündeten hatten in den vergangenen Tagen angegeben, Beweise dafür zu haben, dass der syrische Präsident Bashar al-Assad hinter der Tat steckt. Eine unabhängige Untersuchung legte die Beteiligung der Regierung nahe. Syrien und sein Verbündeter Russland weisen die Anschuldigungen zurück. Der Chemiewaffeneinsatz sei inszeniert worden.

Das "Basel Institute of Commons and Economics" kritisierte indes, dass es keine Beweise für einen Giftgaseinsatz der syrischen Armee gegen Zivilisten in Douma gebe. Das Schweizer Forschungsinstitut stützte sich dabei auch auf die US-Fernsehstation OANN, die Bewohner der Stadt und Ärzte befragt hatte. Der TV-Bericht zeige, dass keinerlei Evidenz für einen solchen Angriff vorliege.

"Die Angriffe der USA, Englands und Frankreich auf Syrien sind daher illegal und beschädigen die Sicherheits- und Untersuchungsmechanismen der Vereinten Nationen", hieß es am Dienstagabend in einer Aussendung des Instituts. Um einen Frieden in Syrien zu erreichen, müssten daher alle militärischen Maßnahmen außerhalb der UN-Charta unterlassen werden. OANN (One America News Network) ist ein konservativer Kabel-TV-Sender, der US-Präsident Donald Trump an sich durchaus wohlgesonnen ist.

Quelle: Apa/Dpa

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