Weltpolitik

OSZE-Vorsitzender Kurz besucht Armenien und Aserbaidschan

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) will sich als OSZE-Vorsitzender auch um eine Entspannung im Konflikt um Berg-Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan bemühen. "Ich werde sicher den Südkaukasus besuchen und als OSZE-Vorsitzender nach Eriwan und Baku kommen", sagte Kurz der armenischen Nachrichtenagentur Armenpress. "Idealerweise wäre das verbunden mit Fortschritten in den Verhandlungen."

OSZE-Vorsitzender Kurz besucht Armenien und Aserbaidschan SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Kurz will sich um Entspannung bemühen.

Das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Gebiet gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, hat sich aber von diesem losgesagt. Ein seit 1994 geltender Waffenstillstand ist jüngst wieder sehr brüchig geworden. Im April starben 120 Menschen bei Kämpfen. Kurz sagte, dass ein weiterer Gewaltausbruch wie jener im Frühjahr "fatal" wäre und diesbezüglich "alle - von Moskau von Washington" eine klare Meinung hätten.

"Eines ist klar: Es gibt keine militärische Lösung für diesen Konflikt und alle involvierten Seiten sollten ihr Äußerstes tun, um zu kooperieren, Vertrauen und Dialog herzustellen und auf Diplomatie anstelle von Militäraktionen zu setzen", betonte Kurz in dem Interview. Österreich sei bereit, Armenier und Aserbaidschaner zu unterstützen, verwies der Außenminister auf das Wiener Treffen der beiden Präsidenten im Mai. Es sei aber "noch zu früh, um über konkrete Initiativen zu sprechen", wurde Kurz von Armenpress zitiert.

Österreich übernimmt am 1. Jänner für ein Jahr den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die informelle Staffelübergabe erfolgt bereits beim jährlichen OSZE-Ministertreffen am 8. und 9. Dezember in Hamburg von Deutschland.

Der österreichische OSZE-Vorsitz wird unter dem Motto "Sicherheit und Vertrauen ausbauen" stehen. "Um Europa wieder sicherer zu machen, müssen wir zu den Wurzeln zurückkehren und uns auf Sicherheit und Zusammenarbeit konzentrieren", sagte Kurz.

Als neutraler Staat habe Österreich gute Beziehungen mit vielen Staaten und wünsche sich eine Stärkung der OSZE. Die Aufgabe sei herausfordernd, weil die Organisation im Konsens entscheide. "Aber wenn einmal gemeinsame Lösungen und Vereinbarungen gefunden sind, erweisen sie sich als besonders stark und beständig", betonte Kurz.

Quelle: APA

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